110-kV-Leitung: Bau-Unterbrechung

EuGH: Bei Stromleitung Vorchdorf-Kirchdorf muss erneut geprüft werden, ob eine UVP nötig ist

Nächster Knalleffekt im Jahre andauernden Streit um die geplante 110-kV-Stromleitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs muss erneut untersucht werden, ob nicht doch eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Projekt nötig ist. Bei der Energie AG, derene Tochter Netz Oberösterreich das Projekt abwickeln soll und bereits mit ersten Bauarbeiten vor Ort begonnen hat, rechnet man mit einer neuerlichen Verfahrensdauer von 18 Monate bis es in dieser Frage eine Entscheidung gibt. Bis dahin werden die Arbeiten an der Stromleitung zurückgefahren und bis auf weiteres unterbrochen.

Was fällt unter Rodung?

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Nach dem Spruch des EuGH muss in Österreich nun noch einmal geprüft werden, ob aufgrund dessen Rechtsauslegung nicht doch eine UVP notwendig ist. Neun Kläger hatten einen Bescheid der oö. Landesregierung angefochten, wonach das Vorhaben keiner UVP bedürfe. Die Frage im Verfahren ist, ob der Schwellenwert für Rodungen – ab 20 Hektar ist eine UVP erforderlich – beim Projekt erreicht wird. Strittige Frage dabei war, ob alle Flächen in der Leitungstrasse als Rodungsflächen zu sehen sind oder nur als bloße Fällungs- bzw. Aufhiebsflächen und damit keine UVP-Pflicht auslösen können. Der EuGH sieht alle Flächen als Rodungsgebiet an und damit muss nun in Österreich noch einmal geprüft werden, ob 20 Hektar Rodungsfläche überschritten werden und damit eine UVP-Pflicht eintritt.

Wie viel Rodungsfläche?

Wie aus dem EuGH-Urteil hervorgeht geht der Verwaltungsgerichtshof beim Projekt von einer Rodungsfläche von 0,4362 Hektar und Flächen im Ausmaß von 17,82 Hektar aus, auf denen ein „Trassenaufhieb“ stattfindet – sollten diese Zahlen halten, dürfte die 20-Hektar-Grenze für die UVP-Prüfung nicht überschritten werden. Die Leitungsgegner hingegen gehen von Trassenaufhiebflächen von 39 Hektar aus.

cs