9. Oktober wird als Bundespräsidentschaftswahltermin fixiert

Die Hofburg - Amtssitz des Bundespräsidenten © APA/THEMENBILD/ROLAND SCHLAGER

Österreich wählt am 9. Oktober 2022 einen neuen Bundespräsidenten. Nach entsprechenden Konsultationen wird der Wahltermin kommenden Mittwoch in der Ministerratssitzung von der Bundesregierung festgelegt, gab das Kanzleramt am Sonntag gegenüber der APA bekannt. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wünschte den Kandidaten alles Gute und plädierte wie auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) für einen fairen Wahlkampf.

„Alle sechs Jahre wählen die Österreicherinnen und Österreicher ihr Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten. Verantwortlich für die Planung und Durchführung der Wahl ist die Bundesregierung, die sich nun mit dem 9. Oktober auf einen Wahltermin festgelegt hat“, erklärte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Nehammer in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA. „Ich wünsche den Kandidatinnen und Kandidaten einen guten und fairen Wahlkampf und alles Gute.“

Auch Vizekanzler und Grünen-Chef Kogler mahnte zur Fairness: „Als Vizekanzler möchte ich an die Kandidat:innen appellieren, einen respektvollen und fairen Wahlkampf zu führen. Und ich möchte die Wählerinnen und Wähler dazu aufrufen, von ihrem Wahlrecht gebraucht zu machen. Denn wie viele ihre Stimme abgeben, macht einen Unterschied für die Stärke der Demokratie und der Republik.“

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), dessen Ressort für die Durchführung der Wahl zuständig ist, sagte, „das Innenministerium als Bundeswahlbehörde und seine Expertinnen und Experten haben bereits mit den Vorbereitungen für die Durchführung der Wahl begonnen.“

Die Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten durch Verordnung ist Angelegenheit der Bundesregierung. Die Wahl ist im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates auszuschreiben, der Termin muss im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Der Stichtag ist in der Regel der 61. Tag vor dem Wahltag. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein, ein allfälliger 2. Wahlgang hat vier Wochen nach dem 1. Wahlgang stattzufinden.

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Bisher sind noch nicht alle Kandidaten für den Urnengang im Herbst bekannt. Amtsinhaber Alexander Van der Bellen hat am 22. Mai als erster aussichtsreicher Kandidat sein neuerliches Antreten verkündet. Der ehemalige Grünen-Chef wird von den Grünen, aber auch der SPÖ und den NEOS unterstützt. Von der ÖVP kommt zwar keine Wahlempfehlung, sie schickt aber auch keinen eigenen Kandidaten ins Rennen und wünschte dem Amtsinhaber „alles Gute“ für seine Kandidatur.

Von den Parlamentsparteien wird damit nur die FPÖ fix einen eigenen Hofburg-Kandidaten aufstellen. Die Freiheitlichen haben bisher aber noch keine Personalentscheidung getroffen. Von FPÖ-Chef Herbert Kickl wurde in den vergangenen Wochen allerdings wiederholt FPÖ-Verfassungssprecherin und Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst als präsidiabel genannt. Mediale Spekulationen gab es zuletzt auch um „Krone“-Kolumnist Tassilo Wallentin – einen entsprechenden Bericht bezeichnete Kickl allerdings umgehend als „Fake Schmus“. Dass er selbst antreten könnte, schloss der FPÖ-Obmann wiederholt aus. Auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, hat schon vor längerem dezidiert abgesagt.

Daneben haben mehrere nicht im Parlament vertretenen Initiativen und Einzelpersonen Interesse an der Kandidatur bekundet, allen voran Bierpartei-Chef Dominik Wlazny alias „Marco Pogo“ sowie der ehemalige FPÖ- und BZÖ-Politiker Gerald Grosz.

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