Wahlbeteiligung jedenfalls deutlich höher als 2019

Mit 78,5 Prozent nach den ersten Hochrechnungen gegenüber 2019 (75,59 Prozent) gestiegen

Die Wahlbeteiligung ist bei der Nationalratswahl am Sonntag gegenüber dem Urnengang 2019 jedenfalls gestiegen. Nach den ersten Hochrechnungen inklusive Wahlbeteiligung sind 78,5 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen geschritten. Die Schwankungsbreite betrug bei einem Auszählungsgrad von über 50 Prozent plus/minus 1,4 Prozentpunkte. 2019 lag die Wahlbeteiligung bei 75,59 Prozent.

Der vorgezogene Urnengang im Jahr 2019 folgte nach dem „Ibizagate“ und der FPÖ-Spesenaffäre. Damals war die Wahlbeteiligung zurückgegangen. Mit 75,59 Prozent lag die Beteiligung 2019 nur knapp über dem bisherigen Tiefststand von 74,91 Prozent (2013).

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Die Beteiligung an Nationalratswahlen ist seit den 1950er-Jahren tendenziell rückläufig, im internationalen Vergleich ist sie aber immer noch recht hoch. Bis 1986 lag die Beteiligung immer über 90 Prozent, bis 2002 gingen immer noch mehr als vier Fünftel zur Wahlurne. Bis 1992 bestand allerdings in einigen Bundesländern Wahlpflicht. 2006 sank der Anteil jener, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, erstmals unter 80 Prozent. Der bisherige Tiefpunkt wurde 2013 erreicht, als nur noch 74,91 Prozent der Wahlberechtigten abstimmten.

Bei den vergangenen Wahlgängen waren relativ große Schwankungen bei der Wahlbeteiligung zu beobachten. Nach dem Negativrekord 2013 brachte die folgende – von ÖVP-Chef Sebastian Kurz bald nach seinem Aufstieg zum Parteichef 2017 ausgerufene – vorgezogene Neuwahl einen deutlichen Zuwachs. Erstmals erreichte die Wahlbeteiligung wieder mehr als 80 Prozent.

Die schon nach zwei Jahren neuerlich vorgezogene Nationalratswahl nach dem Platzen der türkis-blauen Koalition infolge des Ibiza-Skandals ließ die Lust der Österreicherinnen und Österreicher zur Stimmabgabe wieder deutlich sinken. Die Wahlbeteiligung brach um 4,41 Prozentpunkte ein und lag mit 75,79 Prozent auf dem zweitniedrigsten Wert seit 1945. Mehr als 1,5 Millionen Wahlberechtigte nutzten ihr Wahlrecht nicht.

Die Beteiligung bei der EU-Wahl, die traditionell viel niedriger ist als bei anderen bundesweiten Wahlen, ist jedenfalls kein guter Indikator für die Nationalratswahl. Vor fünf Jahren führte die aufgeheizte Stimmung nach Auffliegen des Ibiza-Skandals und dem am Tag nach der Wahl bevorstehenden Misstrauensantrag gegen den damaligen Bundeskanzler Kurz zu einem sensationellen Anstieg auf 59,77 Prozent.

Zuvor war die Beteiligung bei EU-Wahlen seit 1999 nie mehr über 50 Prozent gekommen. Bei der Nationalratswahl dreieinhalb Monate später war von der Mobilisierung nichts mehr zu spüren. Bei der heurigen EU-Wahl Anfang Juni lag die Wahlbeteiligung mit 56,25 Prozent erneut vergleichsweise hoch.

Die Beteiligung bei Bundespräsidentenwahlen zeigt relativ starke Schwankungen, abhängig davon, wie eindeutig der Wahlausgang erwartet wurde. So gingen 2010 nur 53,6 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl, davon stimmten schon im ersten Wahlgang fast 80 Prozent für Heinz Fischer. Beim zweiten Wahlgang 2016 stieg die Beteiligung dagegen auf 74,21 Prozent.

Bei den Bundesländern sind die Beteiligungen durchaus unterschiedlich. Musterländer sind das Burgenland und Niederösterreich, wo die Wahlbeteiligung bisher bei Nationalratswahlen noch nie unter 80 Prozent lag. Schlusslicht ist Vorarlberg, wo 2019 nur 67,71 Prozent ihre Stimme abgaben. Auch in Tirol und Wien sank die Wahlbeteiligung bereits einmal (2013) unter 70 Prozent.