Kommentar zur Brexit-Debatte.
Schon wieder ist eine Frist in der leidigen Brexit-Debatte verstrichen. Es ist erneut nicht gelungen, eine Übereinkunft darüber zu finden, wie es nach dem Ende der Übergangsphase am Jahresende weitergehen soll mit den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU.
Wirklich überraschen kann das nicht. Denn genau genommen hat es in der Brexit-Debatte noch nie eine tragfähige Entscheidung gegeben.
Gewiss, die Briten sind mit dem Kopf durch die Wand und haben am 31. Jänner 2020 die EU verlassen. Das war aber vergleichsweise einfach, weil sich durch die berühmte Übergangsfrist ohnedies fast nichts verändert hat.
In Wahrheit war bereits diese Übergangsfrist ein Eingeständnis des Scheiterns. Denn die Übergangsphase wurde erst dadurch nötig, dass man eben keinen Durchbruch geschafft hat. Und die sture Haltung der britischen Seite, die sich zwar in ihrer Beziehung zur EU aller Pflichten entledigen, aber die Rosinen sehr wohl herauspicken möchte, hat verhindert, dass es bis jetzt zu einer Übereinkunft kommen konnte.
Eingedenk der Bedeutsamkeit des Brexit ist es tatsächlich sinnvoll, so lange zu verhandeln wie möglich. Die EU darf sich aber nicht vorführen lassen. Denn sie ist in der stärkeren Position. Für Großbritannien steht wesentlich mehr auf dem Spiel.
