Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Abwechslung

Was so ein Tag, an dem die Regierung ein Milliarden-Investitionspaket für die Gemeinden präsentiert, nicht alles an Abwechslung zu bieten hat.

Am Montag um halb elf Uhr nennt der SPÖ-Abgeordnete Andreas Kollross das Gemeindepaket, das überhaupt erst eine Stunde später der Öffentlichkeit präsentiert wird, in einer Aussendung einen „Rohrkrepierer“.

Eineinhalb Stunden später spricht der Wiener SPÖ-Bürgermeister und Präsident des Österreichischen Städtebundes, Michael Ludwig, bei der Pressekonferenz mit Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister von einem „Investitionspaket in sehr beachtlicher Größenordnung“, später nennt er es ein „sehr gutes Paket“.

Weil aber offenbar nicht sein kann, was nicht sein darf — dass nämlich SPÖ-Vertreter etwas Gutes an Regierungsmaßnahmen finden —, schießt der Städtebund in Aussendungen später wieder quer. So nennt beispielsweise der Linzer Bürgermeister und Städtebundchef in OÖ, Klaus Luger, das Paket eine „Mogelpackung“, weil man nicht alles bekommt, was man gerne hätte.

„Es kann nicht sein, was nicht sein darf — dass SPÖ-Vertreter Gutes an Regierungsmaßnahmen finden.“

Aber es gibt auch Pragmatiker wie Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl: „Wenn zwei Milliarden fehlen und eine Milliarde kommt vom Bund, ist das beachtlich viel“ — ja, nämlich Geld der Steuerzahler.

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