Acht Parteien treten bundesweit an

Organisatorischer Countdown für die NR-Wahl läuft auf Hochtouren

Jetzt weiß man, welche Parteien auf den Stimmzetteln stehen, deren Druck demnächst startet, damit jeder der fast 6,4 Millionen Wahlberechtigten sein Kreuzerl machen kann.
Jetzt weiß man, welche Parteien auf den Stimmzetteln stehen, deren Druck demnächst startet, damit jeder der fast 6,4 Millionen Wahlberechtigten sein Kreuzerl machen kann. © APA/Schlager

Es bleibt dabei: Bundesweit werden bei der Nationalratswahl am 29. September acht Parteien auf dem Stimmzettel stehen. Es sind dies die derzeitigen Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Liste Jetzt, weiters bewerben sich um den Einzug in das Hohe Haus die Grünen — sie flogen 2017 aus dem Nationalrat —, die KPÖ und der Wandel.

Weitere fünf Parteien schafften den Sprung auf den Stimmzettel nur in einzelnen Ländern: Die Christliche Partei Österreichs/CPÖ (im Burgenland), die Allianz der Patrioten/BZÖ (in Kärnten), die Sozialistische LinksPartei/SLP (in Oberösterreich), die BPÖ-Bierpartei Österreich/BIER (in Wien) sowie „Jede Stimme Gilt“/Gilt (in Tirol und Vorarlberg).

Die Bundeswahlbehörde prüft jetzt bis heute Nachmittag alle eingelangten Kandidatenlisten. Danach werden die Wahlvorschläge veröffentlicht, und der Druck der Stimmzettel kann beginnen. Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, geht von zwei Millionen Euro an Druckkosten — für Stimmzettel, Wahlkarten und Info-Material — für Bund und Länder aus. Dazu kommen weitere 2,2 Millionen Euro an Portokosten. Insgesamt kostet die wegen Ibiza-Gate ausgerufene Neuwahl rund 20 Millionen Euro, je zehn entfallen auf den Bund sowie Länder und Gemeinden. Letztere wollen, wie berichtet, einen vollen Kostenersatz für die Wahlausgaben, derzeit erhalten sie nur rund 5,4 Millionen Euro an Pauschalentschädigung. Nach Angaben des Gemeindebundes kostet die Bundeswahl die Städte und Gemeinden sogar 15 bis 16 Millionen Euro.

-Für die Leitung und Durchführung von Wahlen sind in Österreich eigene Behörden zuständig — die Wahlbehörden. Auch jedes Wahllokal gilt als Wahlbehörde, daher ist deren Zahl sehr groß: Rund 12.400 gibt es — auf Ebene der Wahlsprengel, Gemeinden, Bezirke, Länder und im Bund.

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