Am Samstag wird wieder gegen Corona-Maßnahmen demonstriert

Corona-Gegner haben für den morgigen Samstag zu einer Mega-Demo aufgerufen. Unter dem Motto „Wir holen uns unser Leben zurück“ kündigt der Anti-Corona-Aktivist und frühere Kärntner Landtagsabgeordnete Martin Rutter eine Versammlung an. „Der Park ruft: Keine angemeldete Demo sondern pure Freiheit“, schreibt er in den einschlägigen Foren. Laut Polizei wurden insgesamt 22 Kundgebungen angezeigt, wovon derzeit vier untersagt wurden. Zwei Anti-Corona-Demos wurden genehmigt.

Alle weiteren Versammlungen sind zu anderen Themen und es ist auch wieder eine größere Gegendemonstration geplant. Antifaschistische Gruppen haben zu einer Kundgebung um 12 Uhr im Votivpark sowie einer anschließenden Fahrraddemo aufgerufen. Die Corona-Gegner versammeln sich zwischen 13 und 14 Uhr im Schweizergarten beim Hauptbahnhof. Die Aktivisten rufen auch explizit dazu auf, mit Kindern beim erwarteten Frühlingswetter teilzunehmen und sprechen von einer „XL-Demo“ bzw. „der Mutter aller Demos“.

Die Wiener Landespolizeidirektion als Versammlungsbehörde hat derzeit 14 Demonstrationen zugelassen. Vier große Protestmärsche, die im Bereich des Heldenplatzes und des Ringes angemeldet waren, wurden untersagt. Die Polizei nannte auf APA-Anfrage zu den Anzeigern keine Details, aber eine davon dürfte jene von Rutter organisierte sein. Eine weitere Demo wurde aufgrund von Verfahrensmängeln zurückgewiesen. Drei Proteste werden noch geprüft. Somit finden zum derzeitigen Stand zwei Corona-Demonstrationen statt, die mit jeweils 20 Personen angemeldet worden sind, so die Polizei. Eine findet von 14 bis 16.30 Uhr am Graben bzw. der Freyung statt und hat „Schluss mit der Corona-Pandemie“ als Thema und die zweite „Stay the fuck @ home“, sie findet von 12 bis 15 Uhr am Heldenplatz statt.

Bei der Absage der vier Groß-Demos war die Gefahr zu groß, dass nicht der nötige Abstand und das Tragen von FFP2-Masken gewährleistet wird. Die Polizei habe bei der Prüfung die Interessen der Bürger an der Versammlungsfreiheit und die Minderung eines Infektionsrisikos abgewogen und sich zugunsten des Gesundheitsschutzes entschieden, hieß es in einer Stellungnahme. Da nicht ausgeschlossen werden könne, dass sich Teilnehmer trotz Untersagung zu einer dieser Versammlungen treffen, werden wieder ausreichend Polizisten im gesamten Wiener Stadtgebiet, insbesondere in der Wiener Innenstadt, im Einsatz sein.

Die Wiener Polizei ersucht erneut, von einer Teilnahme an Großversammlungen abzusehen. Sollten sie dennoch stattfinden, werden sie aufgelöst und die Teilnehmer verpflichtet, von der Örtlichkeit wegzugehen. Verstöße dagegen sowie gegen die Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung können Geldstrafen zur Folge haben. „Bei etwaigen Übertretungen wird konsequent eingeschritten“, so die Polizei. Für den Sonntag werden zunächst keine Kundgebungen erwartet.

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