UNO fordert Untersuchung in Äthiopien nach Massakerberichten

Bei den Kämpfen in Äthiopien zwischen der Zentralregierung und der Regionalregierung von Tigray stehen die Zeichen weiterhin auf Eskalation. Während das äthiopische Parlament am Freitag einen neuen Regierungschef für Tigray ernannte, berichtete Amnesty International von einem „Massaker“. Die UNO forderte daraufhin eine unabhängige Untersuchung zur Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen und äußerte Sorge darüber, dass der Konflikt „außer Kontrolle“ geraten könne.

Wie Amnesty am Donnerstagabend unter Berufung auf von ihr geprüfte Augenzeugenberichte, Fotos und Videos mitteilte, dürften „Dutzende“ und „wahrscheinlich Hunderte“ Menschen in der Stadt Mai-Kadra im Südwesten von Tigray einem „Massaker“ zum Opfer gefallen seien. Die Leichen trügen klaffende Wunden, die offenbar von scharfen Waffen wie Messen und Macheten stammten. Wer für den Angriff verantwortlich war, konnte Amnesty nach eigenen Angaben zunächst nicht herausfinden.

Laut Augenzeugen soll der Überfall von Verbänden verübt worden sein, die mit der Regierungspartei in Tigray, der Volksbefreiungsfront (TPLF), verbündet sind. In dem Konflikt um die Region im Norden des Landes bekämpfen sich die TPLF und die Armee der äthiopischen Zentralregierung in Addis Abeba. Die TPLF äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff auf Mai-Kadra.

Die Vereinten Nationen forderten eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle. Sollte eine der kämpfenden Parteien in dem ostafrikanischen Land absichtlich Zivilisten getötet haben, „käme dies natürlich einem Kriegsverbrechen gleich“, erklärte die UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet am Freitag in Genf. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Bachelet forderte ein sofortiges Ende der Kämpfe in Äthiopien, „um weitere Gräueltaten zu verhindern“. Sie wiederholte ihren Appell an die verfeindeten Parteien, umgehend Verhandlungen zu einer friedlichen Beilegung des Konfliktes aufzunehmen.

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Auch der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, fürchtete „katastrophale humanitäre Folgen für das ganze Land“ und äußerte Sorgen vor einer Destabilisierung der gesamten Region.

Das äthiopische Parlament ernannte indes einen neuen Regierungschef für Tigray. Die Entscheidung kam einen Tag, nachdem das Parlament den bisherigen Präsidenten von Tigray, Debretsion Gebremichael, abgesetzt hatte. Gebremichael war im September gewählt worden und ist Chef der TPLF.

Angesichts der prekären humanitären Lage appellierten die EU sowie die UNO an die Regierung in Addis Abeba, einen „sofortigen und ungehinderten“ Zugang für Helfer in Tigray zu ermöglichen. Darüber führe die UNO-Beauftragte in dem ostafrikanischen Land, Catherine Sozi, Gespräche mit der Regierung, teilte UNO-Sprecher Stephane Dujarric am Hauptsitz der Weltorganisation in New York mit. Dujarric appellierte auch an die zentralen und regionalen Behörden, Flüchtlinge aus Tigray sicher passieren zu lassen und auch die Sicherheit von Mitarbeitern der Hilfsorganisationen zu gewährleisten. Nach UNO-Schätzung sind mehr als zwei Millionen Menschen in Tigray auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Zudem sind bereits mehr als 11.000 Menschen in den benachbarten Sudan geflüchtet, seit der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed am Mittwoch vergangener Woche den Militäreinsatz gegen die TPLF gestartet hatte. Abiy erklärte am Dienstag, ein Ende des Armeeeinsatzes sei „in Reichweite“. Seither erzielten die Truppen der Zentralregierung nach Angaben des Ministerpräsidenten weitere Geländegewinne

Der militärische Konflikt zwischen den Truppen der äthiopischen Zentralregierung und der TPLF war am 4. November voll entbrannt. Die Tigrayer fühlen sich seit Abiys Amtsantritt vernachlässigt und marginalisiert. Viele von ihnen hatten zuvor hohe politische und militärische Ämter inne, Abiy – selbst ein Oromo – entmachtete sie aber schrittweise. Mit dem Verbot der Wahlen im September, durch die Abiy legitimiert werden sollte, erhöhten sich die Spannungen. Das Ergebnis der Wahl, die die Tigrayer trotz des Verbots durchgeführt hatten, erkannte die Regierung in Addis Abeba nicht an.

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