Amnesty: Massiver Missbrauch von Tränengas durch Sicherheitskräfte

Amnesty International hat einen „massiven Missbrauch von Tränengas durch Polizeikräfte“ festgesellt. „Sicherheitskräfte machen uns häufig glauben, Tränengas sei eine ‚sichere‘ Methode, um gewalttätige Menschenmengen auseinanderzutreiben, und mache es so unnötig, auf schädlichere Waffen zurückzugreifen“, so Sam Dubberley von Amnesty laut einer Aussendung am Freitag.

Nach Angaben des Leiters des Evidence Lab im Krisenteam der Menschenrechtsorganisation hat Amnesty den Einsatz von „Tränengas durch Polizeikräfte in Fällen dokumentiert, für die er nie vorgesehen war“. Dabei seien „häufig große Mengen gegen friedlich Protestierende“ verwendet worden.

„Ein Teil des Problems mit Tränengas“, so Patrick Wilcken, Researcher für Waffenhandel, Sicherheit und Menschenrechte bei Amnesty International, „besteht darin, dass einige Polizeikräfte nicht genau wissen, wie und wann es rechtmäßig eingesetzt wird, während andere sich dafür entscheiden, solche Vorgaben zu ignorieren, und wieder andere es als Waffe einsetzen“. Er forderte, Tränengas „durch internationale Kontrollen und Beschränkungen für den Handel mit ‚weniger tödliche Waffen‘“ abzudecken.

Amnesty verwies dabei unter anderem auf ein Video, auf dem die Polizei in der US-amerikanischen Stadt Philadelphia am 1. Juni 2020 wiederholt Tränengassalven auf Dutzende Demonstrierende abfeuerte, die auf einer steilen Straßenböschung ohne sicheren Fluchtweg eingekesselt war. Auch in Hongkong sei es erneut zu „Tränengas-Bombardements“ gegen überwiegend friedliche Demonstranten gekommen.

Amnesty International hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr mit Hilfe einer Open-Source-Methode fast 500 Videos, die hauptsächlich auf Social Media gepostet wurden, untersucht und konnte dabei für fast 80 Ereignisse in 22 Ländern und Gebieten, bei denen Tränengas missbraucht wurde, den Ort, das Datum und die Authentizität nachweisen. Durchgeführt worden sei die Analyse vom Digital Verification Corps von Amnesty International, einem Netzwerk aus Studierenden an sechs Universitäten auf vier Kontinenten, die in der Beschaffung und Überprüfung von Inhalten aus Sozialen Medien geschult seien.

Zudem macht die Menschenrechtsorganisation auf eine neue Analysemethode aufmerksam. Auf ihrer Webseite „Tear Gas: An investigation“ würden zahlreiche Fälle missbräuchlichen Einsatzes durch Sicherheitskräfte weltweit dokumentiert, die häufig zu schweren Verletzungen oder sogar zum Tod führten.

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