Angeblicher Identitärer auf FP-Liste: Prüfer nicht bekannt

Wegen der Kandidatur eines vermeintlichen Identitären auf der oö. FPÖ-Landesliste soll parteiintern ein Untersuchungskommissar beauftragt werden, die Causa zu prüfen. Wer das sein wird, stand am Donnerstag noch nicht fest. Der Betreffende werde vom Landesparteivorstand bestimmt, hieß es auf APA-Anfrage aus der Landespartei. Einen Termin für die nächste Gremiensitzung gebe es noch nicht.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hatte am Mittwoch klargestellt, dass er von seinem Regierungspartner FPÖ “unverzüglich und in aller Klarheit die notwendigen Konsequenzen” erwarte, sollte sich bewahrheiten, dass ein Identitärer auf der Landesliste kandidiert. FPÖ-Landesparteichef LHStv. Manfred Haimbuchner sah aber vorerst keinen Grund, Konsequenzen zu ziehen, weil er dem Kandidaten, der seine Mitgliedschaft in Abrede stellt, glaube.

Auch Bundesparteichef Norbert Hofer sagte Mittwochabend bei der Wahlkonfrontation im ORF, dass er dem Mann seine Rechtfertigung abnehme. Aber man werde prüfen und wenn sie nicht stimme, “gibt es Konsequenzen” – “das wäre der Verlust der Parteimitgliedschaft”, präzisierte er auf Nachfrage.

Der Kandidat selbst gab an, er habe nur an einen Verein gespendet und den Dauerauftrag storniert, als er durch Medienberichte auf dessen Naheverhältnis zu den Identitären aufmerksam geworden sei. Rund um diesen Verein gibt es allerdings noch Unklarheiten: Denn der FPÖ-Kandidat will an einen Verein “Heimat und Kultur” gespendet haben, der im Vereinsregister unter diesem Namen nicht zu finden ist. Medial präsent war allerdings die behördliche Auflösung des den rechtsextremen Identitären zugerechneten “Vereins für lebendige Kultur und Brauchtumspflege”.

Polizeisprecher David Furtner teilte mit, dass jener FPÖ-Kandidat bisher “weder kriminalpolizeilich noch staatspolizeilich” in Oberösterreich aufgefallen sei. Daher “weiß die Polizei nichts über ihn”.

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