Meinung

von Markus Ebert

Anker der Stabilität

Kommentar zur neuen Regierung in Oberösterreich.

„Die Politik-Krise in Wien darf Oberösterreichs Leitprojekte keinesfalls gefährden“, betonten LH Thomas Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner bei der Präsentation des OÖVP-FPÖ-Arbeitsübereinkommens.

Ob der Bau der Technischen Universität (TU), der Start des Wasserstoffkompetenzzentrums oder der Lückenschluss der S10 — dafür brauche man „einen Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg“.

Was freilich gar nicht einfach wird, wenn man nur das Beispiel TU hernimmt. Nach Ansicht der oberösterreichischen SPÖ-Nationalratsabgeordneten Eva Maria Holzleitner etwa bräuchte es eine solche TU gar nicht, als sie das in einer Parlamentsdebatte kund tat, erntete sie neben dem Applaus ihrer eigenen Fraktion auch jenen der Neos — die bekanntlich nun auch im Landtag sitzen.

Wenn OÖVP und FPÖ abermals antreten, um für sechs Jahre maßgeblich die landespolitische Richtung vorzugeben, dann tun sie das im Wissen, dass das kein leichtes Unterfangen ist. Der Vorteil: Die beiden Koalitionspartner kennen einander. Das Problem: Beide Parteien haben auf Bundesebene „Problemzonen“. Umso notwendiger ist es wohl, das täglich aufs Neue zu leben, was man sich vorgenommen hat: Dass nämlich OÖ „weiter ein Anker der Stabilität“ sein soll.

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