Anschober plant Überarbeitung von Epidemiegesetz

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) will aus der aktuellen Coronakrise seine Lehren ziehen und denkt dabei unter anderem an eine Novellierung des Epidemiegesetzes. Das jetzige Gesetz lege “viel Macht in wenige Hände”, meinte Anschober am Samstag im “Wiener Zeitung”-Interview, das bedeute auch eine “ungeheure Verantwortung” für den Gesundheitsminister.

Deshalb sei es wichtig, die bestehenden Regelungen demokratiepolitisch zu evaluieren, sagte er. “Anders formuliert: Es geht nun darum, dass wir aus der Erfahrung mit dieser Pandemie lernen und überprüfen, ob wir Veränderungen beim Epidemiegesetz brauchen”, so Anschober. Welche Veränderungen das genau seien, wisse er noch nicht, daher brauche es eine breite Diskussion zu dem Thema.

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