Anschober adaptierte Covid-Impfplan

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Montag einen Erlass an die Länder mit einer Aktualisierung des Covid-19-Impfplans vorgelegt. Damit will der Gesundheitsminister dafür sorgen, dass der Vorrang für ältere Menschen und Risikopatienten umgesetzt wird. Unter anderem finden sich darin auch Adaptierungen zu AstraZeneca und zu Impfungen nach einer SARS-CoV-2-Infektion.

In der Phase 2 wird der Vorrang für Menschen über 65 Jahre und Risikopatienten insofern festgeschrieben, dass andere in diesem Abschnitt vorgesehene Gruppen wie Kontaktpersonen von Schwangeren oder Personal in Schulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen erst parallel geimpft werden, wenn „allen Personen über 65 Jahren zeitnah eine Impfung angeboten wird“.

Zudem fallen die Einschränkungen zu AstraZeneca gegenüber dem Impfplan von Mitte Februar heraus, nachdem das Nationale Impfgremium (NIG) die Verwendung des Corona-Impfstoffs auch bei über 65-Jährigen empfohlen hat. Und geregelt wird darin auch wie mit Impfungen nach einer Covid-Erkrankung umgegangen werden soll: Nach laborgesicherter Covid-Infektion wird empfohlen, dass eine Impfung für 6-8 Monate aufgeschoben und dann laut momentanem Kenntnisstand nur eine Dosis verabreicht wird. Kommt es zwischen der ersten und der zweiten Dosis zu einer laborbestätigten SARS-CoV-2-Infektion, soll die zweite Dosis für 6-8 Monate aufgeschoben werden.

Anschober betonte am Montag erneut, dass die rasche Verimpfung der in den nächsten Monaten steigenden Liefermengen an Impfstoff „entscheidend“ sein wird. Um sicher zu gehen, dass das optimal bzw. einheitlich verlaufe, soll nun ein neuer Erlass zum Impfplan an die Bundesländer gehen.

Der Impfplan ist eine verbindliche Leitlinie für die impfenden Stellen in Österreich. Er gibt Anweisung über die Abfolge der Impfungen bis in den Sommer auf Basis der zugesagten Liefermengen und Liefertermine. Zuletzt hatte ihn Anschober Mitte Februar präzisiert.

YT
Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Bei einem Erlass handelt es sich um Verwaltungsverordnungen, quasi „Dienstanweisungen“, in diesem Fall des Gesundheitsministers an die nachgeordnete Organwalter, in diesem Fall die Landeshauptleute, die in den Angelegenheiten der mittelbaren Bundesverwaltung an Weisungen des zuständigen Bundesministers gebunden sind. Darin ist kraft Weisung eine verbindliche Interpretation von Gesetzen oder Verordnungen oder auch Anordnungen, auf welche konkrete Art und Weise die Vollziehung eines Gesetzes oder einer Verordnung vorgenommen werden soll, enthalten.

Der aktuelle Vorsitzende der Länder-Chefs, Hermann Schützenhöfer (ÖVP), sagte am Montag, bei den Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Coronakrise sei ausgeschlossen worden, dass Durchimpfungen eines ganzen Bezirks wie in Schwaz (Tirol) stattfinden könnten. Denkbar sei aber das Durchimpfen einer bestimmten Altersgruppe in Regionen mit vielen Infektionen. „Wir schließen auch nicht aus, dass wir in einzelnen Regionen, wo sich die Cluster immer wieder wiederholen, doch dazu übergehen, bestimmte Altersgruppen durchzuimpfen. Es kann also sein, dass ich in einem Bezirk alle über 65 durchimpfe“, erklärte Schützenhöfer. Das lasse der Impfplan zu.

FPÖ-Chef Norbert Hofer sagte nach den Gesprächen von Bund, Ländern und Opposition, Kurz habe weiter an seinem Ziel festgehalten, dass bis zum Sommer jeder geimpft wird, der das auch will. „Angesichts der Tatsache, dass aktuell erst rund 40 Prozent der über 80-Jährigen geimpft sind, zweifle ich an diesem Versprechen des Bundeskanzlers. Dieses Licht am Ende des Tunnels wird wohl wieder nicht zu erreichen sein.“

Wie ist Ihre Meinung?