Hunderte Organisationen verlangen eine Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrats, um Polizeigewalt und die Vorgänge in den USA nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd zu beleuchten. Ein entsprechender Brief sei eingegangen, bestätigte der Sprecher des Rates am Freitag in Genf. Allerdings müssen solche Sitzungen von mindestens einem Drittel der 47 Mitgliedsländer beantragt werden.
Bis Freitag sei kein entsprechender Antrag eingegangen, sagte der Sprecher. Der UNO-Menschenrechtsrat setzt am Montag (15. Juni) seine im März wegen der Coronavirus-Pandemie abgebrochene Frühjahrssitzung fort. Das Thema Rassismus steht ab Dienstag auf der Tagesordnung. Eine Dringlichkeitsdebatte könnte noch in der kommenden Woche stattfinden, eine Sondersitzung müsste außerhalb der regulären Ratssitzungen, also frühestens in der Woche ab 22. Juni, einberufen werden.
Die Mitgliedsländer hätten bei einem virtuellen Vorbereitungstreffen am Montag auf Antrag Südafrikas in Solidarität mit den Organisatoren der „Black Lives Matter“-Bewegung in den USA eine Schweigeminute eingelegt, sagte der Sprecher.
In dem Brief äußern mehr als 600 Unterzeichner Sorge vor einer „schweren Menschenrechtskrise“ in den USA. Mit der Polizeigewalt und die Unterdrückung von Protesten verletzten die USA ihre Verpflichtungen unter internationalem Recht. Die Organisationen, organisiert von der Bürgerrechtsbewegung ACLU, verlangen eine unabhängige Untersuchung. „Es ist an der Zeit, dass die USA mit demselben prüfenden Blick und der Wertung konfrontiert werden, die sie selbst anderen Ländern immer schnell angedeihen lassen“, sagte Jamil Dakwar, Direktor des ACLU-Menschenrechtsprogramms.
