Wenig überraschend ist Corona abermals ein zentrales Thema im oberösterreichischen Landtag. Wie schon seit Beginn der Corona-Pandemie findet auch die heutige Sitzung im Ausweichquartier im Kulturzentrum Ursulinenhof statt, damit die Abstandsregeln eingehalten werden können. Zudem wurde zwischen den Fraktionen vereinbart, dass der Mund-Nasen-Schutz getragen wird.
Die OÖVP schaut indes mit einer von ihr beantragten Aktuellen Stunde in Sachen Corona-Maßnahmen bereits voraus in den Herbst. Dem Titel „Beschäftigung sichern und Perspektiven schaffen — den oö. Arbeitsmarkt gemeinsam wieder stark machen“ tragen insbesondere zwei Dringlichkeitsanträge Rechnung. Nach dem 580-Millionen-Paket gehe man nun „Schritt für Schritt weiter, um all jene zu schützen, die durch Corona in die Arbeitslosigkeit gerutscht sind“, betont OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr.
Konkret beantrage man „eine bedarfsgerechte und regionale Bundesarbeitsstiftung und ein attraktives Kurzarbeitsmodell mit Qualifizierungsmöglichkeiten ab Herbst“. Die Gefahr sei bei weitem noch nicht gebannt, „darum müssen wir uns auf kommende Herausforderungen besonders gut vorbereiten, um Existenzen zu sichern“, so Kirchmayr. Beide von OÖVP und FPÖ unterstützte Forderungen sind an den Bund adressiert.
Auch SPÖ und Grüne thematisieren die Corona-Pandemie, freilich unter einem anderen Blickwinkel. So will die SPÖ in einer Dringlichen Anfrage an LH Thomas Stelzer wissen, wie die verhängten Schulschließungen in fünf Bezirken zu rechtfertigen seien.
Die Grünen hängen sich bei dieser „Dringlichen“ an und verlangen für den Herbst einen Plan, wie man im bei etwaigen Schul- und Kindergartenschließungen vorgehen möchte.
Bundesheer-Forderung
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Einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von OÖVP, FPÖ und SPÖ gibt es zudem in Sachen Bundesheer. Darin wird vom Bund gefordert, „die Standorte der Garnisonen, Außenstellen und Übungsplätze des Bundesheeres im bestehenden Ausmaß beizubehalten“.
