Arbeitsminister freut sich, „für Österreich arbeiten zu dürfen“

Viel Lob, viele Wünsche, viele Unfreundlichkeiten in erster NR-Sitzung

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Gut zehn Minuten dauerte am Donnerstag der erste Auftritt des neuen Arbeitsministers Martin Kocher in einer Nationalratssitzung, den er um 10.34 Uhr mit diesen Worten schloss: „Ich freue mich, für Österreich arbeiten zu dürfen, machen wir uns an die Arbeit.“

Kritik von Rot und Blau

Die vom parteifreien Kocher — er folgte der am vergangenen Samstag nach Plagiatsvorwürfen zurückgetretenen Christine Aschbacher (ÖVP) — in Richtung Abgeordnete ausgestreckte Hand wurde freilich nicht von allen ergriffen: Sowohl SPÖ- als auch FPÖ-Mandatare empfingen den bisherigen Chef des Instituts für Höhere Studien mit allerhand Unfreundlichkeiten.

„Enttäuschend“ sei, was er bisher von Kocher gehört habe, meinte SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried mit Blickwinkel auf dessen frühere Aussagen etwa zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl nannte Kochers Aussagen als IHS-Chef einen „neoliberalen Offenbarungseid“.

Nicht selbstverständlich

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte den neuen Minister zuvor schon auf die teils rauere Gangart in der Politik aufmerksam gemacht, schon deswegen sei es „keine Selbstverständlichkeit, dass du dich als Experte auf diese Aufgabe eingelassen hast“.

Die Herausforderungen seien groß mit aktuell 530.000 Arbeitslosen und 410.000 Menschen in Kurzarbeit. Auch für Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ist es „keine Selbstverständlichkeit“, dass Kocher diese „Herausforderung“ angenommen hat.

Sowohl Kurz als auch Kogler dankten der zurückgetretenen Ministerin Aschbacher ausdrücklich. Diese habe „unermüdlichen Einsatz“ gezeigt, und, so mahnte der Kanzler: Wenn Vorwürfe laut werden, habe „jeder ein faires Verfahren verdient“. Für Empörung unter ÖVP-Mandataren sorgte, dass SPÖ-Vertreter noch verbale Giftpfeile auf Aschbacher abfeuerten.

„Gerne angenommen“

Ihr Nachfolger Kocher indes betonte, seine Vorgängerin habe ihm „ein sehr gut bestelltes Haus überlassen“. Das Angebot, es zu übernehmen, sei überraschend gekommen, aber er habe „es gerne angenommen“, so Kocher, um sein grundsätzliches Ziel so zu formulieren — nämlich „möglichst rasch und möglichst schnell nahe an die Vollbeschäftigung“ heranzukommen.

Dazu brauche es vor allem zwei Maßnahmen: Das Infektionsgeschehen müsse man „rasch in den Griff bekommen, damit Entspannung am Arbeitsmarkt greift“, und, so Kochers Appell, man solle sich impfen lassen, „um die Ausbreitung der Pandemie in den Griff zu bekommen“. Für Kocher geht es einerseits darum, die Auswirkungen der Corona-Krise so gering wie möglich zu halten, anderseits brauche es aber auch eine rasche Diskussion über die Zukunft der Kurzarbeit und ein baldiges Homeoffice-Konzept.

Geht es nach Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger, sollte man es mit Kochers Ernennung nicht belassen: Eine viel „größere Regierungsumbildung“ in Richtung mehr Expertise wäre nötig, es brauche einen „Neustart mit Mut zu Reformen“.

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