Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Aserbaidschan?

Kommentar zur aktuellen Regierungskrise.

Zugegeben, mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch muss man nicht einer Meinung sein, aber in einem hat er Recht: „Es gibt mehr als genug Herausforderungen, die jetzt gelöst werden müssen.“

Die Frage ist nur: Wie werden diese Herausforderungen gelöst? Jedenfalls nicht dadurch, dass sich die Bundespolitik wochen- oder monatelang nur um sich dreht, und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, als abseits von Corona maßgebliche Projekte endlich angegangen werden — Klimaticket, Steuerreform, Pflege, um drei Beispiele zu nennen.

Fakt ist: Die ÖVP ist nicht gewillt, sich in irgendeiner Art und Weise — etwa: regieren ja, aber ohne Sebastian Kurz — auseinander dividieren zu lassen. Man stehe zur Regierung mit den Grünen, so die klare Ansage von Kanzler Kurz vor seinem Treffen mit dem Bundespräsidenten.

Damit liegt der Ball bei den Grünen, die etwa ohne Neuwahlen in eine andere Koalition abseits der ÖVP überlaufen könnten — die freilich ohne Zutun von SPÖ und FPÖ im Nationalrat keine Mehrheit hätte. Dann hätte Österreich eine Aserbaidschan-Koalition, die wohl weder realitätsnahe noch wünschenswert wäre.

Bis Dienstag müssen sich die Nebel lichten, denn wie gesagt: Es gibt mehr als genug Herausforderungen für eine handlungsfähige Regierung.

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