Assad darf bei syrischer Präsidentenwahl antreten

Im seit Jahren umkämpften Syrien läuft bei der Präsidentenwahl Ende Mai alles auf einen Sieg von Amtsinhaber Bashar al-Assad hinaus. Das Verfassungsgericht genehmigte am Montag wie erwartet seine Bewerbung für die Wahl am 26. Mai. Zwar wurden auch zwei weitere Kandidaten zugelassen. Beobachter haben angesichts der autoritären Herrschaft des Amtsinhabers aber keine Zweifel, dass er zum Wahlsieger ausgerufen werden und in eine vierte Amtszeit gehen wird.

Insgesamt haben 44 Männer und sieben Frauen ihre Bewerbung eingereicht. Die meisten hätten nicht die erforderlichen Bedingungen erfüllt, sagte der Präsident des Verfassungsgerichts, Jihad al-Lahham. Gegen Assad kandidieren dürfen somit dnuernur frühere Parlamentsabgeordnete und Staatsminister Abdullah Sallum Abdullah sowie Mahmud Mari, der zur von der Regierung geduldeten innersyrischen Opposition gehört. Beide gelten jedoch nur als Zählkandidaten. Bei der staatlich gelenkten Abstimmung erwarten Beobachter eine große Mehrheit für Assad.

Bashar al-Assad regiert das Land seit dem Jahr 2000. Er hatte die Herrschaft von seinem Vater übernommen, der 1970 über einen Putsch an die Macht gekommen war.

Die USA und die syrische Opposition haben die geplante Wahl bereits im Vorfeld als „Farce“ bezeichnet. Vertreter der Vereinten Nationen hatten erklärt, sie entspreche nicht den Resolutionen des Sicherheitsrats, die einen politischen Prozess zur Beendigung des Syrien-Konflikts, eine neue Verfassung sowie einen transparenten Urnengang unter UNO-Aufsicht vorsehen.

2011 kam es in Syrien zu einem Bürgerkrieg, dessen Ausgang lange unklar war. In den vergangenen Jahren hat Assad vor allem mit militärischer Unterstützung Russlands aber große Teile des Landes zurückerobern können, die zuvor an Aufständische gefallen waren. In dem Konflikt wurden geschätzt mehr als eine halbe Million Menschen getötet und viele Millionen in die Flucht getrieben.

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