Auch in Deutschland ist die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 voll angelaufen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte gegenüber dem TV-Sender Bild: „Ich würde das auf keinen Fall mehr ausschließen.“
Weiters erklärte er, man müsse sich wohl einer Impfpflicht nähern. Wie Lauterbach auf Twitter ausführte, sei die Impfquote in Deutschland zu gering, dazu käme die sehr hohe Ansteckungsgefahr durch die Delta-Variante des Virus.
Aus verfassungsrechtlicher Sicht sei eine solche Verpflichtung zur Impfung vorstellbar, sagte ein Sprecher des deutschen Justizministeriums. Diese bedürfte allerdings einer gesetzlichen Grundlage und eine entsprechende Regelung müsste auch „verhältnismäßig ausgestaltet sein“.
Die scheidende deutsche Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel wird diese Entscheidung jedenfalls nicht mehr treffen. Zwar sei die Diskussion nun aufgekommen, weil deutlich geworden ist, dass man mit Aufklärung und Werben für die Impfung allein nicht weiterkomme, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert gestern in Berlin. Eine Entscheidung müsse aber die kommende Regierung fällen.
Auch Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kann sich laut dpa angesichts der stark steigenden Corona-Zahlen eine allgemeine Impfpflicht vorstellen. Er sei zwar immer ein Gegner einer solchen Maßnahme gewesen, sagte er gegenüber dem Deutschlandfunk.
Inzwischen glaube er aber, dass man schnell über dieses Thema sprechen müsse. Auch die CSU-Spitze steht nach Worten von Parteichef Markus Söder klar hinter der Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona.
Spahn: „Stress“ durch Biontech-Deckelung
Unterdessen hat Gesundheitsminister Jens Spahn eingeräumt, dass die Deckelung der Lieferungen von Biontech/Pfizer-Impfstoffen für „Stress“ in Arztpraxen und Impfzentren sorge. Laut Ministerium werde es künftig maximal 30 Biontech/Pfizer-Impfdosen in der Woche pro Arzt geben.
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Die Menschen würden hauptsächlich diesen Impfstoff nachfragen. Deshalb drohen Anfang nächsten Jahres Chargen des Impfstoffs der Firma Moderna zu verfallen. Auch dieser wirke verlässlich, betonte Spahn. Biontech prüft unterdessen nach eigenen Angaben, ob man kurzfristig mehr nach Deuschland liefern könnte.
