Auftakt bei ÖH-Wahl mit vorgezogenem Wahltag

Mit einem vorgezogenen Wahltag an einigen Hochschulen starten am Freitag die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Offizieller Auftakt ist dann am Montag (27. Mai). Das Ergebnis des mehrtägigen Urnengangs wird am Mittwoch (29. Mai) spätabends vorliegen.

An der Donauuniversität Krems sowie an Pädagogischen Hochschulen (PH), Fachhochschulen (FH) und Privatunis, an denen berufsbegleitende oder duale Studiengänge eingerichtet sind, kann ein Wahltag auf Freitag bzw. Samstag vorgezogen werden. So soll jenen Studenten eine Stimmabgabe ermöglicht werden, die neben ihrer Berufstätigkeit nur zu den Blocklehrveranstaltungen am Wochenende an die Hochschulen kommen.

Gewählt wird bei der ÖH-Wahl auf drei Ebenen: Für die Bundesvertretung, das österreichweite Studentenparlament, sowie die Hochschulvertretungen, die lokalen Studentenparlamente, müssen jeweils Listen angekreuzt werden, für die Studienrichtungsvertretungen dagegen Personen.

Bundesweit kandidieren insgesamt neun Listen. Den ÖH-Vorsitz stellt derzeit eine linke Koalition aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ/zwölf Mandate), Grünen und Alternativen StudentInnen (neun) und Fachschaftslisten (acht). Sie kommt damit auf eine knappe Mehrheit von 29 Sitzen in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Erste Herausforderin ist die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG): Sie verfügt derzeit über 15 Mandate und ist die stärkste Einzelfraktion. Selbst zusammen mit den JUNOS-Studierenden (sieben Mandate) wäre sie damit nach derzeitigem Stand aber noch relativ weit entfernt von der Mehrheit von 28 Sitzen. Die restlichen Sitze verteilen sich auf Splitterfraktionen wie zwei konkurrierende Kommunistische Studentenverbände, den RFS sowie die Jux-Liste No Ma’am mit je einem Mandat.

Eine Prozent-Hürde gibt es bei der ÖH-Wahl nicht. Für ein Mandat in der Bundesvertretung reichen üblicherweise rund zwei Prozent der Stimmen. Bleibt die Wahlbeteiligung bei den bisherigen rund 25 Prozent, wären das bei diesmal etwa 338.000 Wahlberechtigten etwa 2.000 Stimmen.

Neben dem Urnengang ist auch die Abgabe der Stimme per Briefwahl möglich – und diese dürfte diesmal stärker als bei der letzten Wahl 2017 in Anspruch genommen werden. Laut Wahlkommission sind zumindest heuer dreimal so viele Anträge auf eine Wahlkarte eingegangen – was allerdings auch am ungewöhnlichen Termin liegen könnte: Erstmals findet die ÖH-Wahl in einer Feiertagswoche statt. Viele Studenten, die nicht am Studienort wohnen, könnten daher in dieser Woche nicht an die Hochschulen kommen.

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