Obwohl Waidhofen an der Ybbs (NÖ) — zumindest im übertragenen Sinn — mit dem gebürtigen Waidhofener und nunmehrigen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka ohnehin schon einen Präsidenten hat, muss dennoch gewählt werden, um den nächsten Bürgermeister zu bestimmen.
Am 30. Jänner wird in der Statutarstadt zu den Urnen gerufen, um die 40 Sitze im Gemeinderat bewerben sich sieben Liste. Dass darunter nach der Landtagswahl in OÖ die impfkritische Partei MFG erstmals auch bei einer Kommunalwahl antritt, macht den Urnengang auch überregional interessant.
Außerdem handelt es sich bei dieser Gemeinderatswahl um die einzige nennenswerte Wahl auf politischer Ebene im heurigen Jahr — bis im November dann der Bundespräsident gewählt wird.
ÖVP hält die Absolute
Antreten werden die „Waidhofner Volkspartei Bürgermeister Werner Krammer“ (WVP), die nicht weniger als 80 Kandidaten stellt, die SPÖ, Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte (FUFU), FPÖ, Unabhängige Wahlgemeinschaft-Bürgerliste-Waidhofen/Ybbs (UWG), die vom bisherigen FPÖ-Mandatar Karl-Heinz Knoll angeführt wird, die Grünen und die MFG, die seit dem vergangenen Herbst auch im oberösterreichischen Landtag vertreten ist und sich mit acht Frauen und sieben Männern auf der Liste der Wahl stellt. Der Urnengang in der etwa 11.000 Einwohner zählenden Statutarstadt im Mostviertel findet turnusmäßig nicht gleichzeitig mit den landesweiten Gemeinderatswahlen statt.
Die ÖVP mit Bürgermeister Werner Krammer hatte 2017 mit 60,2 Prozent der Stimmen die 2012 verlorene absolute Mehrheit (47,4 Prozent) zurückgewonnen. Der Anteil von SPÖ & Unabhängige ging von 23,4 auf 15,5 Prozent zurück, die UWG verbuchte ein Minus von 15,5 auf 4,6 Prozent. FUFU gewann von 5,7 auf 10,2 Prozent dazu, die FPÖ von 3,9 auf 5,4 Prozent. Die Grünen blieben nahezu unverändert bei 4,1 Prozent.
Die 40 Sitze im Gemeinderat teilen sich wie folgt auf: ÖVP 26, SPÖ 6, FUFU 4, FPÖ 2 (wobei Karl-Heinz Knoll kürzlich ausgetreten ist, Anm.), UWG und Grüne je 1. Vor fünf Jahren waren 10.566 Personen stimmberechtigt. 66,7 Prozent wählten auch.
Stadtchef von Waidhofen war Präsident Sobotka übrigens schon — von 1996 bis 1998, davor war er vier Jahre Finanzstadtrat und ab 1982 bereits Gemeinderat.
