Aus Brocken sollen Brücken werden

ÖVP-Chef Kurz sieht „entscheidende Phase“ der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen

Die ÖVP-Chefverhandler (v. l.): Harald Mahrer, Margarethe Schramböck, Karl Nehammer, Sebastian Kurz, Elisabeth Köstinger, Stefan Steiner, August Wöginger und Gernot Blümel. © APA/Punz

„Die nächsten Wochen“ seien die „entscheidende Phase“, sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montag über die Möglichkeit, ob seine Partei und die Grünen zu einer Koalition zusammenfinden. Und auch wenn sein Gegenüber, Grünen-Bundesprecher Werner Kogler betonte, dass man „natürlich“auf Abschluss verhandle“, verhehlten beide nicht, dass es dafür nach den bisher zweiwöchigen Verhandlungen in den Fach- und Untergruppen noch einiges auszuräumen gibt.

Laut Kurz gibt es nämlich „Themenfelder, wo die Position weit auseinander liegen“, diese unterschiedlichen Positionen müsse man nun „auflösen“. Kogler formulierte es so: „In einigen Bereichen wurden stabile Brücken gebaut, in anderen Bereichen müssen große Brocken weggeräumt werden“.

Worum es sich dabei handelt, sagten weder der ÖVP-Chef noch der Grünen-Sprecher — und zwar unter Verweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit über die Verhandlungen.

Wahlziele sind aufrecht

Ein bisschen ließen sich Kurz und Kogler aber schon in die Karten schauen: Die Ziele, die sich die ÖVP im Wahlkampf gesetzt habe und wofür sie auch gewählt wurde, „bleiben aufrecht“, sagte Kurz, um etwa für die ÖVP die Standort- und Steuerpolitik sowie die Migration zu nennen.

Auch Kogler betonte, dass beide Parteien für bestimmte Themen gewählt worden seien, die Grünen etwa für den Klimaschutz.

Dessen ungeachtet wurde der Wille bekundet, auf einen grünen Zweig kommen — von Kurz dadurch, dass er unterstrich, die ÖVP verhandle „exklusiv“mit den Grünen. Und von Kogler, indem er konstatierte: „Jetzt müssen wir schauen, dass aus Brocken Brücken werden“.

Das Team der Grünen (v. l.): Alma Zadic, Rudi Anschober, Leonore Gewessler, Werner Kogler, Birgit Hebein, Sigi Maurer und Josef Meichenitsch.
Das Team der Grünen (v. l.): Alma Zadic, Rudi Anschober, Leonore Gewessler, Werner Kogler, Birgit Hebein, Sigi Maurer und Josef Meichenitsch. © APA/Punz

Auf einen möglichen Abschluss vor oder nach Weihnachten wollte sich Kurz nicht festlegen. Kogler, der nach ihm vor die Journalisten trat, tat das ganz genauso wenig. So schnell wie möglich, aber so lang wie notwendig, laute das Motto, sagte er. Jedenfalls wird laut dem ÖVP-Chef ab heute weiter verhandelt, teilweise seien nur die Gruppenleiter am Wort, teilweise weitere Personen. Morgen, Mittwoch, ist das nächste Vier-Augen-Gespräch der beiden Parteichefs angesetzt. Kogler wiederum sieht die Arbeit der Fachgruppen mit der nunmehrigen Zwischenbilanz nicht als abgeschlossen an. Es gebe nach wie vor 33 Themenfelder, die man behandle.

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