Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Bemerkenswert

Natürlich ist das eine in mehrfacher Hinsicht bemerkenswerte Budgetdebatte, die gestern im Hohen Haus begonnen hat.

Bemerkenswert, weil der Finanzminister ein Budget vorlegt, von dem er weiß, dass es am Ende des Tages — sprich beim Rechnungsabschluss — fundamental anders aussehen wird. Die Corona-Krise hat Gernot Blümel — sehr zum Ärger der Opposition — nicht eingepreist, weil es über die Kosten der Krisenbewältigung noch keine validen Zahlen gibt.

Bemerkenswert ist auch, dass sich die SPÖ als neue Wirtschaftspartei geoutet hat. „Unser Land braucht das größte Investitions- und Beschäftigungspaket in der Geschichte der Zweiten Republik“, so Pamela Rendi-Wagner.

Das ist insoferne interessant, als die SPÖ in OÖ kritisiert, dass das von OÖVP und FPÖ geschnürte 580-Millionen-Paket nur der Wirtschaft zugute komme, nicht aber bei den Menschen ankomme. Vielleicht kann Rendi-Wagner den Genossen in OÖ erklären, dass ein Beschäftigungspaket immer auf die Menschen abzielt.

„Bemerkenswert ist, dass sich die SPÖ als neue Wirtschaftspartei geoutet hat.“

Bemerkenswert ist schließlich auch, dass ebendiese Opposition in der Generaldebatte kein Wort über die Budgetintentionen abseits der Corona-Krise verlor. Das könnte man fast als Lob für den Haushalt abseits von Corona interpretieren.

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