Biach bei Einsparungszielen zu AUVA zurückhaltend

Zurückhaltend kommentiert Hauptverbands-Chef Alexander Biach die von der Regierung vorgegebenen Einsparungsziele für die AUVA von insgesamt 430 Mio. Euro. Bei den 100 Mio. Euro in der Verwaltung könnte im ersten Jahr ein Zugriff auf die Rücklagen nötig sein, und bei den möglichen Einsparungseffekten durch die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen will sich Biach nicht auf eine Höhe festlegen.

2019 wird der von den Unternehmen zu leistende Unfallversicherungsbeitrag von 1,3 auf 1,2 Prozent gesenkt. Dafür wurde der AUVA auferlegt, 100 Mio. Euro in der Verwaltung zu sparen. Biach glaubt zwar, dass die beschlossenen Maßnahmen, wie die Nichtnachbesetzung von 300 Verwaltungsposten, greifen werden. Im Gespräch mit der APA meinte der Hauptverbands-Chef allerdings, dass dies im ersten Jahr noch nicht reichen könnte und die AUVA vielleicht auf Rücklagen zurückgreifen müsste. Die AUVA verfügt insgesamt über rund 1,1 Milliarden Euro an Rücklagen, frei verfügbar (Stand Ende 2016) davon sind etwa 455 Millionen Euro.

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Schwieriger könnte es mit den 295 Mio. Euro werden, die über versicherungsfremde Leistungen, die die AUVA derzeit erbringt, aufgebracht werden sollen, um später den Unfallversicherungsbeitrag auf 0,8 Prozent weiter zu senken. Die Regierung will das Geld von den Einsparungen durch die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) lukrieren, sie erwartet sich dadurch insgesamt Einsparungen von einer Milliarde Euro bis Ende 2023.

Biach sagte dazu, er denke, dass es möglich sein werde, bis 2023 Einsparungseffekte zu erzielen. Wie hoch diese sein könnten, darauf wollte er sich aber nicht festlegen. Es werde jedenfalls „noch einige Zeit brauchen“, bis man das Ziel erreichen werde. Die Zusammenlegung zur ÖGK und das dadurch geplante Lukrieren von Einsparungseffekten werde einen „enormen Kraft- und Finanzaufwand“ bedeuten, meinte der Hauptverbands-Chef.

Er verwies darauf, dass dies auch bei der Zusammenlegung der Pensionsversicherungsanstalten der Arbeiter und der Angestellten zur PVA sehr lange gebraucht habe und die Fusion der Eisenbahner mit den Bergbauern immer noch hohe Verwaltungskosten verursache. Und er orientiere sich hier „an empirischen Werten“, sagte Biach.