Biden meint: „Wir schaffen das“

US-Präsident spricht vom größten Jobprogramm seit dem Weltkrieg

„Das Gesetz bietet eine faire Wirtschaft, die jedem eine Chance auf Erfolg gibt, um die stärkste, widerstandsfähige und innovativste Volkswirtschaft der Welt zu schaffen“, so Präsident Biden.
„Das Gesetz bietet eine faire Wirtschaft, die jedem eine Chance auf Erfolg gibt, um die stärkste, widerstandsfähige und innovativste Volkswirtschaft der Welt zu schaffen“, so Präsident Biden. © AFP/Watson

US-Präsident Joe Biden hat seinen massiven Plan zur Modernisierung der Infrastruktur des Landes als größtes Arbeitsmarktprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg angepriesen.

Das rund zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) umfassende Paket sei ein Projekt, das eine Generation bestimmen werde – wie einst das Raumfahrtprogramm oder der Bau der Autobahnen, sagte Biden in Pittsburgh, Pennsylvania.

Millionen Jobs sollen geschaffen werden

Der Plan werde „Millionen Jobs“ schaffen und den USA helfen, sich im Wettlauf mit China durchzusetzen. Der Kongress müsse das Paket beschließen, forderte er. „Wir müssen das schaffen“, betonte Biden.

Bidens Plan sieht unter anderem die Modernisierung von rund 32.000 Kilometer Straßen, 10.000 Brücken, mehreren Flughäfen sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und die Elektromobilität vor. Teil des Programms sei auch der Breitbandausbau und die Sanierung des Wasserversorgungssystems, sagte Biden zu seinem Vorschlag.

Einer der Knackpunkte dürfte die geplante Anhebung der Unternehmensteuer sein. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war die Unternehmenssteuer drastisch von 35 auf 21 Prozent gesenkt worden.

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Trump kritisierte den Plan auch gleich scharf insbesondere mit Blick auf die geplante Steuerreform. Der Plan sei „radikal“, ein „herzloser Angriff auf den Amerikanischen Traum“ und ein Geschenk an China, erklärte Trump in einer Mitteilung.

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