Biden wirft Putin „Völkermord“ in der Ukraine vor

US-Präsident Joe Biden hat Kremlchef Wladimir Putin angesichts der Gräueltaten in der Ukraine „Völkermord“ vorgeworfen. „Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird immer deutlicher, dass Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer zu sein, einfach auszuradieren“, sagte Biden am Dienstag (Ortszeit). Die US-Wertung der russischen Maßnahmen in der Ukraine als „Völkermord“ sei inakzeptabel, kritisierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Die Situation werde dadurch verzerrt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lobte hingegen Bidens Worte: „Die Dinge beim Namen zu nennen ist wichtig, wenn man sich gegen das Böse behaupten will“, schrieb er auf Twitter. Biden hatte am Nachmittag bereits im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg von Völkermord gesprochen – allerdings noch weniger deutlich.

Von mitreisenden Journalistinnen und Journalisten auf seine Aussage vom Nachmittag angesprochen, sagte Biden weiter: „Die Beweise häufen sich. Es sieht anders aus als letzte Woche. Es kommen buchstäblich immer mehr Beweise für die schrecklichen Dinge ans Licht, die die Russen in der Ukraine getan haben.“ Letztlich müssten Juristen auf internationaler Ebene entscheiden, ob es sich um Genozid handle oder nicht, aber für ihn sehe es ganz so aus, sagte Biden weiter.

Der US-Präsident hatte zuvor bei einer Rede in Menlo, Iowa, über die steigenden Verbraucherpreise gesprochen und in diesem Zusammenhang gesagt: „Ihr Familienbudget, Ihre Möglichkeit zu tanken, nichts davon sollte davon abhängen, ob ein Diktator die halbe Welt entfernt Krieg erklärt und Völkermord begeht.“ Die US-Regierung und ihre Verbündeten täten alles, damit Putin seine Energieressourcen nicht als Waffe gegen amerikanische Familien, Familien in Europa und auf der ganzen Welt einsetzen könne, so Biden weiter.

Selenskyj hatte den russischen Truppen angesichts von Gräueltaten gegen Zivilisten bereits Genozid vorgeworfen. Die US-Regierung hatte sich an dieser Stelle bisher zurückgehalten. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Biden, Jake Sullivan, sagte am Wochenende zwar, die jüngst bekannt gewordenen Gräueltaten unter anderem im Kiewer Vorort Butscha seien eindeutig Kriegsverbrechen. Der Frage, ob es sich auch um Genozid handle, wich Sullivan allerdings aus.

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Während sich der kanadische Premierminister Justin Trudeau hinter Bidens Wortwahl stellte und sie als „absolut richtig“ bezeichnete, ging der französische Präsident Emmanuel Macron auf Distanz. „Ich würde sagen, dass Russland auf einseitige Weise einen brutalen Krieg begonnen hat, dass es nun feststeht, dass Kriegsverbrechen von der russischen Armee begangen wurden und dass die Verantwortlichen gefunden werden müssen“, sagte Macron dem französischen Sender France 2. Er setze sich jedoch weiterhin für ein Ende des Kriegs ein und sei sich „nicht sicher, ob eine verbale Eskalation der Sache dient“.

Selenskyj kritisierte die Aussage Macrons. „Solche Dinge sind sehr schmerzhaft für uns“, sagte Selenskyj am Mittwoch in Kiew und kündigte an, mit Macron das Gespräch zu suchen. Für Irritation in der Ukraine sorge insbesondere, dass der französische Präsident Ukrainer und Russen als „Brudervölker“ bezeichnet hatte.

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