Blümel sieht Erholung beim Budget

„Noch im Zeichen von Corona, aber positive Spuren nach Lockerungen“

CORONA: PRESSEKONFERENZ ZU COFAG-HILFEN / BLMEL
Finanzminister Gernot Blümel © APA/Neubauer

Der österreichische Budgetvollzug stand auch im ersten Halbjahr 2021 noch im Zeichen der Corona-Pandemie. Aber die Lockerungen der Maßnahmen hinterlassen bereits positive Spuren.

Der am Sonntag vom Finanzministerium veröffentlichte Bericht über die Entwicklung des Bundeshaushaltes weist höhere Steuereinnahmen und mehr Beiträge zur Arbeitslosenversicherung aus. In Summe sind die Bruttoabgaben gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 15,4 Prozent gestiegen.

Allein bei der Lohnsteuer gebe es aufgrund der guten Beschäftigungslage ein Plus von rund 727 Millionen Euro, strich Finanzminister Gernot Blümel in einer Aussendung hervor. „Die Öffnungen der vergangenen Wochen wirken sich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung aus.

Die aktuellen Prognosen des WIFO liegen über den bisherigen Vorhersagen und die reale Wirtschaftsleistung liegt um 11,4 Prozent höher als im Vorjahresquartal. Die bessere Wirtschaftslage ist auch in positiven Tendenzen im Budgetvollzug für das erste Halbjahr ablesbar“, erläuterte er zu dem ans Parlament übermittelten Bericht.

Bis Ende Juni konnten Anträge auf eine Covid-19-bedingte Zahlungserleichterung eingebracht werden. Die Höhe der per 15. Juli noch gewährten Steuerstundungen beläuft sich auf 2,3 Mrd. Euro. Bis Mitte Juli wurden zudem inkl. Verlängerungen 289.464 Anträge zur Kurzarbeit genehmigt, die Auszahlungen belaufen sich insgesamt (2020/21) auf 8,7 Mrd. Euro. „Wir werden weiterhin jenen Unternehmen helfen, die es brauchen.

Wichtig ist, in der aktuellen Phase des Aufschwungs nicht die falschen Anreize zu setzen, das hilft auch dem Staatshauhalt. Niedrige Infektionszahlen entlasten übrigens nicht nur das Gesundheitssystem, sondern sichern Arbeitsplätze und Unternehmen“, ruft Blümel zur Impfung auf.

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