Brandstätter und Meinl-Reisinger im Parlament in Kiew

Auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger war mit dabei © APA/GEORG HOCHMUTH

Eine Delegation der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Ukraine hat in Kiew das ukrainische Parlament besucht. Bei seinem Treffen mit Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk „haben wir vereinbart, dass wir engere Kooperationen unserer Parlamente im Bereich Bildung & Infrastruktur wollen“, teilte der Obmann der Gruppe, NEOS-Abgeordneter Helmut Brandstätter am Samstag auf Twitter mit. Auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger war in Kiew dabei.

„Wir Abgeordnete gehen in unseren Parlamentsgebäude ein und aus und machen uns kaum Gedanken zur Sicherheit“, schrieb Meinl-Reisinger auf Twitter. „Das ukrainische Parlament muss Fenster gegen Splitter schützen und mit Sandsäcken verbarrikadieren. Weil (der russische Präsident Wladimir, Anm.) Putin nicht will, dass dieses Parlament existiert.“

Brandstätter erklärte, er sei die vergangenen drei Tage als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe in der Ukraine gewesen. Stefantschuk, der Mitte Juni im Nationalrat in Wien eine Rede im Parlament gehalten hatte, berichtete auf Twitter ebenfalls von dem Treffen mit der österreichischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe. Mittlerweile sei sie wieder auf dem Weg aus der Ukraine zurück, teilte Meinl-Reisinger am Samstag mit.

Im Beisein von Präsident Wolodymyr Selenskyj seien die österreichischen Abgeordneten dabei gewesen, als am Freitag im ukrainischen Parlament die EU-Flagge feierlich aufgestellt worden sei. „Ein bewegender Moment!“, so die NEOS-Chefin.

Die Ukraine hatte vor gut einer Woche gemeinsam mit Moldau vom EU-Gipfel in Brüssel offiziellen EU-Kandidatenstatus erhalten. Der Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen ist damit noch nicht verbunden.

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