Breite Front gegen Trumps Äußerungen

Repräsentantenhaus nannte Aussagen gegen Demokratinnen rassistisch

Trump spaltet einmal mehr mit Aussagen, die das Repräsentantenhaus als rassistisch qualifizierte.Von links: die demokratischen Abgeordneten Rashida Tlaib, Ayanna Pressley, Ilhan Omar und Alexandria Ocasio-Cortez waren Ziel des Trump'schen Spottes.
Trump spaltet einmal mehr mit Aussagen, die das Repräsentantenhaus als rassistisch qualifizierte.Von links: die demokratischen Abgeordneten Rashida Tlaib, Ayanna Pressley, Ilhan Omar und Alexandria Ocasio-Cortez waren Ziel des Trump'schen Spottes. © AFP/Getty Images/Wroblewski

Seit Tagen sorgt US-Präsident Donald Trump mit Anwürfen im Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter gegen vier weibliche Abgeordnete der Demokraten für Kopfschütteln. Trump hatte die Politikerinnen mit Migrationshintergrund dazu aufgefordert, in ihre vermeintlichen Heimatländer zurückzugehen und die Probleme dort zu lösen, anstatt den USA gute Ratschläge zu geben.

Trump hatte in der Nachricht zwar keine Namen genannt, aber unmissverständlich auf eine Gruppe von vier aufstrebenden demokratischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus angespielt: Ilhan Omar, Alexandria Ocasio-Cortez, Rashida Tlaib und Ayanna Pressley. Drei von ihnen sind in den USA geboren. Omar kam zwar in Somalia auf die Welt, wurde aber schon als Teenager in den USA eingebürgert.

Nach erster Kritik noch weiter nachgelegt

Auf die erste Welle der Kritik reagierte Trump, indem er noch nachlegte: Er verlangte seinerseits eine Entschuldigung der „linksradikalen Kongressabgeordneten“ für „die schlimmen Dinge, die sie gesagt haben“. Die Anwürfe des Präsidenten haben auch im Ausland für Empörung gesorgt. Die britische Premierministerin Theresa May verurteilte etwa Trumps Angriffe als „völlig inakzeptabel“.

Gestern schließlich hatte das von den Demokraten kontrollierte US-Repräsentantenhaus die Verbalattacken als rassistisch verurteilt. 240 Abgeordnete stimmten dabei für eine entsprechende Resolution, darunter waren auch vier Republikaner sowie der unabhängige Abgeordnete Justin Amash, der die Partei vor kurzem verlassen hatte. 187 Abgeordnete votierten gegen die nicht bindende Erklärung.

Mit der Resolution wollten die Demokraten die Republikaner zwingen, Position gegen Trumps Aussagen zu beziehen. Stattdessen kam es im Vorfeld der Abstimmung zu chaotischen Szenen, weil ein republikanischer Abgeordneter die Abstimmung mit dem Hinweis auf einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung verhindern wollte. Es folgte eine hitzige Debatte, die die Abstimmung zunächst verzögerte.

Trump weist Vorwürfe weit von sich

Trump selbst hat sämtliche Vorwürfe von sich gewiesen. Er habe „keinen Funken Rassismus“ in sich, schrieb er auf Twitter. Diese Erklärung kommentierte Ocasio-Cortez mit Sarkasmus: „Sie haben Recht, Herr Präsident. Sie haben nicht einen Funken Rassismus in sich“, er habe einen rassistischen Kopf und ein rassistisches Herz.

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