Farage will auch britische Politik “fundamental ändern”

Die bei der Europawahl in Großbritannien als klarer Sieger hervorgegangene Brexit-Partei setzt auf eine mögliche Neuwahl im Vereinigten Königreich. Falls sein Land die EU nicht endlich am 31. Oktober verlasse, werde die Brexit-Partei alle anderen niederschmettern, sagte Parteichef Nigel Farage am Montag.

“Wir sind nicht nur hier, um die Europäische Union zu verlassen.”, sagte Farage. Seine Partei wolle auch die britische Politik fundamental ändern und in London ein Parlament gestalten, das das Land besser widerspiegele, betonte Farage.

In Großbritannien erhielt die EU-kritische Brexit-Partei nach Auszählung fast aller Wahlbezirke mit Abstand die meisten Stimmen (etwa 33 Prozent). Die Konservativen der scheidenden Premierministerin Theresa May wurden von den Wählern hingegen mit nur etwa neun Prozent empfindlich abgestraft. Eigentlich hätte Großbritannien schon am 29. März aus der EU ausscheiden sollen. Doch das Parlament in London konnte sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Brexit-Kurs einigen. Die Frist für die Trennung von der Staatengemeinschaft wurde bis zum 31. Oktober verlängert.

Labour-Chef Jeremy Corbyn forderte als Konsequenz aus der Wahl eine erneute Abstimmung über den Brexit, sei es in Form eines Referendums oder einer Unterhauswahl. Innerparteiliche Kritiker schrieben Corbyn eine große Verantwortung für das schlechte Abschneiden der Partei zu, weil er sich Forderungen der Parteibasis nach einem klaren Pro-EU-Kurs bisher verweigert hat. Corbyn wollte Labour im Wahlkampf als jene Partei präsentieren, die sowohl für EU-Gegner als auch EU-Befürworter da ist.

Die Briten hatten sich in einem Referendum im Juni 2016 mit 52 zu 48 Prozent der Stimmen für den Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen. Nachdem die EU-Befürworter bisher vergebens auf eine zweite Volksabstimmung gedrängt hatten und sich insbesondere die Führung von Tories und Labour diesem Wunsch verweigerte, galt die Europawahl als Stimmungstest, ob immer noch eine Mehrheit der Briten für den Austritt ist. Umfragen zeigten in den vergangenen Monaten eine wachsende Zustimmung zum Verbleib in der Europäischen Union.

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