Brieger übernahm Leitung von oberstem EU-Militärgremium

Das höchste Militärgremium der Europäischen Union hat in den nächsten drei Jahren einen Österreicher als Chef.

Der frühere Generalstabschef Robert Brieger (65) hat am Montag sein neues Amt als Vorsitzender des EU-Militärausschusses (EUMC) übernommen. In diesem Gremium beraten die Generalstabschefs aller 27 EU-Staaten unter anderem über die konkrete Durchführung der EU-Militärmissionen. Politische Entscheidungen treffen sie nicht, diese sind den EU-Regierungen vorbehalten.

Er wolle gemeinsam mit den Generalstabschefs daran arbeiten, „weiter eine richtige EU-Verteidigungskultur aufzubauen“, schrieb Brieger in seinem ersten Tweet als neuer EUMC-Vorsitzender am Montagabend.

Oberste Priorität habe dabei die volle Umsetzung des „Strategischen Kompasses“ in der EU-Verteidigungspolitik. Dieses Dokument enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des EU-Profils im Verteidigungsbereich, etwa auch die Schaffung von neuen Eingreiftruppen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen sei nötig, damit die EU ihr Versprechen einlösen könne, ein vertrauenswürdiger globaler Sicherheitsanbieter zu sein.

Am Dienstag kommen die EU-Verteidigungsminister in Brüssel zu einem Treffen zusammen. Dabei dürfte es insbesondere um die von Schweden und Finnland angestrebten NATO-Beitritte gehen, aber auch um die Zukunft der EU-Militärmission in Mali nach dem Rückzug Frankreichs. Österreich, das noch bis Ende Juni den Kommandanten der EU-Trainingsmission (EUTM) stellt, setzt sich für eine Fortsetzung der europäischen Präsenz in dem westafrikanischen Krisenstaat ein.

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