Bringt Kurz Trump vom Handelskriegspfad ab?

Kanzler will heute im Weißen Haus helfen, das transatlantische Verhältnis zu entkrampfen

Hier im Weißen Haus wird Präsident Trump heute Abend Bundeskanzler Kurz erwarten.
Hier im Weißen Haus wird Präsident Trump heute Abend Bundeskanzler Kurz erwarten. © AFP/Smialowski

Zuletzt war Ende 2005 mit Wolfgang Schüssel (ÖVP) ein österreichischer Kanzler zu Gast im Weißen Haus. Wenn dort heute Abend Sebastian Kurz (ÖVP) von US-Präsident Donald Trump empfangen wird, dann sind zwar die bilateralen Beziehungen mindestens so gut wie damals, aber das Verhältnis der USA zu Europa insgesamt war noch nie so schlecht.

Darüber sollte Kurz schon in der Nacht auf heute mit US-Außenminister Mike Pompeo gesprochen haben, den er zum Auftakt seines Besuches in Washington traf. „Im Fokus stehen vor allem Themen, bei denen wir unterschiedliche Auffassungen haben, wie der Kampf gegen den Klimawandel, der Einsatz gegen Protektionismus und für einen fairen und gerechten Handel im Sinne der österreichischen Wirtschaft sowie globale Fragen, wie die Abrüstung von Atomwaffen“, hatte Kurz vor dem Abflug mit Blick auf sein Abendessen mit Pompeo gesagt.

Autos eine Bedrohung?

Aber es soll nicht das Trennende im Zentrum stehen, sondern die Suche nach Gemeinsamkeiten — ganz besonders, wenn Kurz heute um 19:50 Uhr (MEZ) das für 20 Minuten angesetzte Gespräch mit dem Präsidenten führen wird. Und dabei wird es nicht nur um Bilaterales gehen. Mitten in der heißen Phase des Tauziehens um Strafzölle gegen die europäische Autoindustrie wird es auch darum gehen, ob Kurz dabei helfen kann, Trump vom Handelskriegspfad abzubringen. Zu diesem Zweck hat sich der Kanzler im Vorfeld telefonisch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker abgestimmt. Gemeinsames Ziel sei es, so Kurz gestern, einen Handelskrieg zwischen den USA und der EU zu vermeiden.

Trump droht den EU-Staaten mit der Verhängung von Strafzöllen gegen die Stahl- und Autoindustrie, sollten sie ihre Märkte nicht öffnen. Erst am Wochenende hatte das Handelsministerium einen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Auto-Importe an Trump übergeben.

Von US-Autozöllen wäre auch die österreichische Industrie betroffen, sind doch zahlreiche Unternehmen als Zulieferer für deutsche Autoproduzenten tätig.

Überraschungen möglich

Kurz äußerte die Erwartung, dass die US-Seite auch die Frage der Zurücknahme von in Syrien gefangenen IS-Kämpfern ansprechen werde.

Was tatsächlich an Themen aufs Tapet kommt, ist freilich bei diesem Präsidenten nicht genau zu sagen. „Ich glaube, auf einen Termin bei Donald Trump kann man sich nicht wirklich vorbereiten“, so Kurz. Besucher Trumps hätten nämlich berichtet, dass Gespräche „durchaus anders ablaufen“ als geplant, sagte Kanzler in Anspielung auf die erratische Natur des US-Präsidenten. „Ich lasse mich überraschen…“

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