Briten und EU auf Crashkurs

Völlig konträre Verhandlungspositionen für Ringen um Beziehungen nach dem Brexit

Boris Johnson
Boris Johnson © AFP/Augstein

Das wird kein Spaziergang – und vor allem keion kurzer, wie ihn sich Boris John son vorstellt: Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU zeichnen sich harte Verhandlungen über die künftigen Handelsbeziehungen ab.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der britische Premierminister Boris Johnson steckten gestern den Rahmen der Gespräche ab. Beide gaben sich dabei unnachgiebig.

Johnson will Preis für Markteintritt nicht zahlen

Barnier machte in Brüssel den Zugang Großbritanniens zum EU-Binnenmarkt von der Einhaltung von EU-Regeln abhängig. Der Franzose stellte London zwar ein umfassendes Handelsabkommen in Aussicht. Die EU sei bereit, bei sämtlichen Waren auf Zölle und Quoten zu verzichten. Bedingung dafür sei aber ein offener und fairer Wettbewerb.

Johnson betonte in London aber, Großbritannien habe gerade nicht die Absicht, sich für eine Vereinbarung EU-Gesetzen zu unterwerfen. In einer Rede vor Gemälden aus dem 18. Jahrhundert, die Großbritanniens Macht und Wohlstand von damals symbolisieren, charakterisierte er sein Land nach dem Brexit als eine Art Champion des Freihandels: Großbritannien werde florieren, auch wenn es kein bevorzugtes Handelsabkommen mit der EU gebe. Ein Vertrag mit der EU müsse nicht automatisch bedeuten, dass die Briten EU-Gesetze zur Wettbewerbspolitik, zu Subventionen, Sozialstandards, der Umwelt oder ähnlichen Fragen akzeptierten. „Jedenfalls nicht weniger, als dass die EU verpflichtet werden sollte, Regeln des Vereinigten Königreichs zu beachten.“

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Sollte die EU einem Freihandelsabkommen nach dem Vorbild der Einigung mit Kanada nicht zustimmen, werde er eine lockerere Bindung anstreben, wie sie beispielsweise Australien mit der EU habe, so London.

EU-Unterhändler Barnier erklärte, die EU bereite sich auch auf das Scheitern einer Vereinbarung vor: Sollte es bis Ende des Jahres keine Übereinkunft geben, würden die Beziehungen in vielen Bereichen auf der Kippe stehen. Johnsons harte Haltung schürte auf den Finanzmärkten erneut die Furcht vor einen harten Brexit.

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