Bund-Länder-Gipfel zu Omikron am Mittwoch

Beim morgigen Gipfel zwischen Bund, Ländern und Experten wird die neue Virusvariante Omikron im Mittelpunkt stehen. Neben einer grundsätzlichen Einschätzung der neuen Mutante wird auch darüber beraten werden, wie es in den kommenden Wochen weitergehen kann. Am Gipfel, bei dem die Landeschefs virtuell dabei sein werden, wird auch die Gecko-Spitze teilnehmen. Die Länder gaben sich im Vorfeld vorsichtig.

Laut Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) werden mögliche Verschärfungen angesichts der Omikron-Variante am Mittwoch nicht auf der Tagesordnung der Video-Konferenz stehen. „Der Austausch gilt der Krisenorganisation der nächsten Wochen, wir wollen uns bestmöglich vorbereiten“, sagte Wallner. Es müsse sichergestellt werden, dass jedenfalls – auch falls die Corona-Fälle schlagartig zunehmen sollten – genügend Kapazitäten im Spitalsbereich vorhanden seien.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, ließ mögliche weitere Maßnahmen am Dienstag auf Nachfrage im Rahmen einer Pressekonferenz offen. Er erwarte sich von den Experten bei der Sitzung am Mittwoch Informationen zu Omikron und wie sich die Situation entwickle. Daraus ableitend stelle sich dann die Frage, ob Maßnahmen notwendig seien bzw. man „nachschärfen“ müsse oder nicht. Es gehe jedenfalls darum, die „Strategie zu überprüfen“. Platter hatte sich zuletzt immer für eine bundeseinheitliche Vorgangsweise in Sachen Corona ausgesprochen.

Welche Maßnahmen Salzburg bezüglich der Omikron-Variante getroffen hat, will wiederum Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) vorstellen. Ab Jänner muss die 2G-Regel im Handel verpflichtend kontrolliert werden. Zudem soll für das Contact Tracing präventiv mehr Personal eingesetzt werden, also noch bevor die Infektionszahlen erwartungsgemäß steigen, erklärte ein Sprecher Haslauers. Das dafür nötige Personal werde aus verschiedenen Quellen wie AMS und Bundesheer rekrutiert. Diese Maßnahme ist in dem von dem Covid-Board des Landes erstellten Eskalationsplan enthalten. Zudem führe Salzburg schon jetzt die Sequenzierung auf Omikron selbst durch.

Einheitliche Regelungen erwartet sich Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) von der morgigen, per Videokonferenz stattfindenden Bund-Länder-Runde Man sehe in anderen Ländern, dass sich die neue Mutation teils explosionsartig verbreite. „Sollten weitere Schutzmaßnahmen notwendig sein, sind diese aus meiner Sicht österreichweit einheitlich zu setzen. Die Delta-Variante hat vor Ländergrenzen keinen Halt gemacht, Omikron wohl noch weniger.“ Die Auswirkung auf die künftigen Hospitalisierungsraten müsse „weiterhin die Richtschnur für unser Handeln sein“. „Wir müssen uns jedenfalls auf ein Worst-Case-Szenario vorbereiten.“ Daher habe Stelzer für kommende Woche zu einem Sicherheitsgipfel eingeladen. „Der Schutz der sogenannten kritischen Infrastruktur hat daher oberste Priorität“, sagte er.

Video
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Der steirische Landeschef Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wird ebenfalls an der Konferenz per Video teilnehmen. „Meine Frage dabei ist vor allem, wie schaut es mit Omikron aus, was haben wir zu erwarten und wie schaffen wir es, bei einer fünften Welle keinen Lockdown haben zu müssen.“ Der Landeshauptmann sagte gegenüber der APA, dass er sehr viel von der neuen COVID-Krisenkoordinierung Gecko halte und von den Experten wissen wolle, ob die Lage noch wie vor einigen Tagen beurteilt werde oder ob es mittlerweile neue Erkenntnisse bezüglich der Omikron-Variante gebe.

Für Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) geht es morgen in erster Linie um eine Bestandsaufnahme und vor allem um die Einschätzung der Experten sowie des neuen Krisenmanagements Gecko, was die Prognosen und notwendigen einheitlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Omikron-Welle betrifft, wie sein Sprecher wissen ließ.

Eine Einschätzung und Empfehlungen der Experten erwartet sich auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), wie es aus dessen Büro zur APA hieß. Und auch für Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird es „darum gehen, eine möglichst klare Prognose durch die Expertinnen und Experten zu erhalten und daraus abzuleitende Entscheidungen zu diskutieren“, wie sie im Vorfeld des Gipfels auf Anfrage mitteilte.

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