Bundesheer: ÖVP-Wehrsprecher fordert „unaufgeregte Diskussion“

ÖVP-Wehrsprecher Michael Hammer hat am Freitag versucht, in der Bundesheer-Debatte zu kalmieren. Er sah in der Diskussion eine „unnötige Panikmache“ und forderte vor allem die Vertreter der Opposition dazu auf, „zu einer sachlichen Diskussion zurückzukehren“. Die Ministerin habe die wesentlichen Eckpunkte des geplanten Prozesses klar außer Streit gestellt.

Die militärische Landesverteidigung sei und bleibe die Kernaufgabe des Bundesheeres, es würden keine Garnisonen aufgelassen und keine Mitarbeiter gekündigt. „Wir stehen am Beginn eines Ideen-und Reformprozesses.

Wichtig ist, die Diskussion offen und mutig zu führen – und vor allem unaufgeregt. Es geht um die Sache, nicht um parteipolitisches Kleingeld“, so Hammer. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) werde erste Informationen über den startenden Prozess im nationalen Sicherheitsrat präsentieren und mit den Abgeordneten besprechen.

Wie ist Ihre Meinung?