Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sieht noch kein Ende der Coronavirus-Einsätze des Bundesheeres und die damit verbundene Miliz-Teilmobilisierung. „Das richtet sich immer nach den Anforderungen, die wir seitens der Behörden bekommen“, sagte Tanner am Dienstagabend bei einem Onlinetalk der Österreichisch-Amerikanischen Gesellschaft (ÖAG).
Zwar stehe man „durch das Durchhaltevermögen der Österreicher ganz gut in der Krise da, aber vorbei ist sie noch nicht“, sagte Tanner. Sie wies darauf hin, dass die Milizsoldaten nach einer entsprechenden Vorbereitungszeit erst seit der vergangenen Woche im Einsatz seien.
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Auf die Frage, wie lange der Milizeinsatz dauern werde, sagte Tanner, dies sei „eine sehr, sehr schwierige Frage“. „Zunächst einmal“ sei die Teilmobilisierung „für maximal drei Monate“ anberaumt. „Das wäre jetzt bis Ende Juli.“
Tanner zog eine positive Bilanz der Assistenzeinsätze des Bundesheeres, etwa bei Lebensmittelhändlern, Pharmaunternehmen und jüngst der Post. „Die sind nach Abschluss auch zu bezahlen von den jeweiligen Organisationen“, betonte mit Blick auf die dem Bundesheer entstandenen Kosten. „Was wir zeigen konnten, ist, dass unser Bundesheer absolut krisenfähig ist. Darauf können sich die Österreicherinnen und Österreicher verlassen.“
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Mit Blick auf die geplante neue Heeresorganisation sagte Tanner, dass diese nicht von Sparzwängen bestimmt sein soll. Vielmehr gehe es darum, dass man sich auf neue Bedrohungslagen vorbereitet.
„Die Aufgaben des Bundesheeres müssen nach der Einsatzwahrscheinlichkeit gereiht werden“, nannte die Verteidigungsministerin insbesondere auch hybride Bedrohungen und Cyberangriffe als neue Herausforderungen. Die „Basis“ des Bundesheeres bleibe der Grundwehrdienst, so Tanner, die ihre Erwartung bekräftigte, dass das Bundesheer durch die ab kommendem Jahr geltende Teiltauglichkeit 2.000 bis 3.000 Grundwehrdiener mehr bekommen werde.
