Kurz erwartet bald Ende der deutschen Grenzkontrollen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Donnerstag in Berlin zuversichtlich gezeigt, dass die deutschen Grenzkontrollen zu Tirol bald beendet werden können. Nach seinem Treffen mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU) meinte Kurz, er gehe davon aus, „dass, wenn das Infektionsgeschehen sich in Tirol weiter so gut entwickelt“, die Kontrollen innerhalb von zwei Wochen beendet werden könnten. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe das ähnlich gesehen.

Seehofer habe angekündigt, die Grenzkontrollen so schnell wie möglich abbauen zu wollen. Dies sei eine „sehr positive Perspektive“, sagte Kurz. „Der Kampf gegen die südafrikanische Variante in Tirol sei sehr erfolgreich“, betonte der Bundeskanzler weiters. Die Zahl der aktiven Fälle der südafrikanischen Variante sei von 200 auf 60 reduziert worden. Die Fakten würden also für Tirol sprechen, das hätten auch beide Minister so gesehen, so Kurz.

Die Öffnung der Grenzen werde jedenfalls deutlich früher stattfinden als die Einführung des „Grünen Passes“ auf europäischer Ebene. Derzeit gebe es in Europa sehr uneinheitliche Reiseregeln, man verliere leider absolut den Überblick, welche Regelung gelte, betonte Kurz. „Der Grüne Pass ist die Chance für mehr Freiheit in Österreich, aber auch was die Reisefreiheit innerhalb Europas betrifft und dies bereits vor und vor allem während des Sommers“, sagte der Bundeskanzler. Kontrollieren müsse man dann nicht mehr an der Grenze, so Kurz.

Seehofer hatte am Mittwoch angekündigt, die stationären Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Tirol um weitere zwei Wochen zu verlängern. Er hoffe aber, „die Kontrollen zu Österreich etwas früher beenden“ zu können, „vielleicht sogar noch im Lauf des März“, hatte Seehofer im Vorfeld des Treffens gegenüber der APA erklärt.

Kurz traf außerdem mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zusammen. Man habe etwa über Russland und Israel gesprochen, so Kurz im Anschluss. Ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sei sich aus terminlichen Gründen nicht ausgegangen, sagte Kurz. Er sei aber ohnehin in einem guten Kontakt mit Merkel und diese sei sicher die Regierungschefin in der EU, mit der er am meisten Kontakt habe.

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Die Frage der Impfstoffverteilung sei kein Thema bei seinen Gesprächen gewesen, da dies ein „europäisches und kein bilaterales Thema“ sei, so Kurz. Er gehe jedenfalls davon aus, dass Deutschland einen Beschluss auf EU-Ebene nicht blockieren werde, so Kurz. Für die Impfung in Österreich rechne er mit mehreren Etappen und regionalen Abstufungen, so der Kanzler. Die Über-65-Jährigen sollten „wahrscheinlich bis Ende April geimpft sein“. Das sei ein großer Schritt, weil das die Sterblichkeit und die Belastung der Intensivstationen massiv reduziere. Anfang Juni sollten dann die Über-50-Jährigen drankommen und im Sommer der Rest der Bevölkerung, der wolle, denn Impfpflicht gebe es in Österreich ja bekanntlich keine, so Kurz.

Am Donnerstagabend hielt Kurz dann die Laudatio für die BioNTech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin bei der Verleihung des „Axel-Springer Awards“. Dabei lobte Kurz die rasanten Fortschritte der Wissenschaft bei der Entwicklung von Impfstoffen und zeigte sich zuversichtlich, dass bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie „das Licht am Ende des Tunnels näher kommt“. Nur wenn es gelinge, bis zum Sommer große Teile der Bevölkerung zu impfen, werde man im Laufe des Sommers zur Normalität zurückehren können, betonte der Bundeskanzler. Am Freitag in der Früh trifft Kurz noch den Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und neuen CDU-Chef Armin Laschet.

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