Manfred Maurer

Meinung

von Manfred Maurer

Canossabrief

Mit dem für seine Verhältnisse fast devot formulierten Entschuldigungsschreiben an die EVP-Spitzen dürfte Viktor Orban seinen Kopf aus der Schlinge gezogen haben.

Zwar hat sich der ungarische Regierungschef nicht für die Anti-Juncker-Anti-Soros-Kampagne an sich entschuldigt, sondern nur für die Diffamierung der Kritiker dieser Plakataktion als „nützliche Idioten“.

Aber der EVP-Familienstreit ist zumindest soweit entschärft, dass nächsten Mittwoch kaum eine Mehrheit für den Ausschluss der Fidesz-Partei zustande kommen wird.

Nach Orbans Canossabrief bekommen die strategischen Überlegungen jener EVPler wieder mehr Gewicht, die einen Wechsel von Fidesz in eine künftige rechtspopulistische EU-Parlamentsfraktion und damit um Manfred Webers Chance auf eine Mehrheit für den EU-Kommissionsvorsitz fürchten.

„Auch wenn der Ausschluss vorerst vom Tisch sein dürfte, bleibt Orban ein Problembär.“

Auch wenn der Ausschluss also vorerst vom Tisch sein dürfte, bleibt Orban ein Problembär der christdemokratischen Parteienfamilie. Denn sein autoritäres, schon vielfach in die Realpolitik eingeflossenes Konzept der „illiberalen Demokratie“ ist grundsätzlich nicht vereinbar mit dem liberal-demokratischen Ansatz der EVP. Dass er in Sachen Migration früher tat, was heute selbst seine damaligen Kritiker tun, darf kein Freibrief für den Aufbau autoritär-korrupter Strukturen sein.

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