Chemnitz kommt nicht zur Ruhe

Ab heute wieder Demonstrationen — Viele Deutsche sehen Demokratie gefährdet

Kerzen am Tatort einer folgenschweren Messerstecherei: Gestern blieb es ruhig in Chemnitz, doch schon heute drohen neue Ausschreitungen.
Kerzen am Tatort einer folgenschweren Messerstecherei: Gestern blieb es ruhig in Chemnitz, doch schon heute drohen neue Ausschreitungen. © AFP/Skolimowska

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen am Sonntag und Montag kommt Chemnitz nicht zur Ruhe: Gestern blieb es zwar ruhig, weitere Demonstrationen in der sächsischen Stadt sind aber schon angemeldet.

Heute Abend kommt Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einem schon länger geplanten Besuch nach Chemnitz. Fast zeitgleich ruft die rechtspopulistische Organisation Pro Chemnitz erneut zu einer Demonstration auf. Diese war auch Initiator der Demonstration am Montagabend, die in Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken mit zahlreichen Verletzten mündete. Rund 6000 Menschen, darunter viele gewaltbereite Rechtsextreme, waren dem Aufruf gefolgt.

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Auslöser der Unruhen ist der Tod eines Deutschen, der am Sonntag mutmaßlich von einem Syrer und einem Iraker erstochen worden war.

Am Freitag wird Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) in Chemnitz erwartet. Auch sie dürfte mit Protesten konfrontiert werden.

Am Samstag rufen die rechtspopulistische AfD und die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung zu einem „Schweigemarsch“ auf. Damit solle „um die Toten und Opfer der illegalen Migrationspolitik“ in Deutschland getrauert werden.

Zur Verhinderung neuer Ausschreitungen wird die Polizeipräsenz in Chemnitz massiv verstärkt. Auch aus anderen Bundesländern werden Polizeikräfte in die Stadt abkommandiert.

AfD-Chef hat Verständnis für rechte Randalierer

AfD-Chef Alexander Gauland zeigt Verständnis für die Ausschreitungen von Chemnitz. „Wenn eine solche Tötungstat passiert, ist es normal, dass Menschen ausrasten“, sagte er am Mittwoch. Dies sei „in Freiburg nicht anders als in Konstanz oder eben in Chemnitz“.

Eine Mehrheit der Deutschen sieht in den ausländerfeindlichen Übergriffen einer Umfrage zufolge eine Gefahr für die Demokratie. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey bewerteten 57 Prozent der Befragten die Krawalle als bedrohlich. Für 40 Prozent sind die Vorfälle kein Grund zur Sorge, drei Prozent gaben an, in der Sache unentschieden zu sein.