China, Kuba und Russland in UNO-Menschenrechtsrat gewählt

China, Kuba und Russland sind in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt worden. Die Länder gehören zu den insgesamt 15, die die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York am Dienstag für jeweils drei Jahre in das Gremium bestimmte. Außerdem bekamen Bolivien, Frankreich, Gabun, Malawi, Mexiko, Nepal, Pakistan, der Senegal, die Elfenbeinküste, die Ukraine, Großbritannien und Usbekistan ausreichend Stimmen. Saudi-Arabien scheiterte dagegen mit seiner Bewerbung.

Menschenrechtsaktivisten hatten zuvor gegen eine Wahl vor allem von Russland, Kuba, China und Saudi-Arabien protestiert, weil der unzureichende Umgang dieser Länder mit Menschenrechten sie nicht für einen Sitz in diesem Gremium qualifiziere. “Dass Saudi-Arabien keinen Platz im Menschenrechtsrat bekommen hat, ist eine willkommene Erinnerung daran, dass es bei UNO-Wahlen mehr Wettbewerb geben muss”, sagte Louis Charbonneau von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

“Wenn es zusätzliche Kandidaten gegeben hätte, hätten China, Kuba und Russland vielleicht auch verloren.” Ein Platz im UNO-Menschenrechtsrat stelle diese “Täter” nun allerdings auch “mitten ins Scheinwerferlicht”, sagte Charbonneau weiter.

Der UNO-Menschenrechtsrat soll die Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt überwachen. Er weist auch die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, zur Zeit Michelle Bachelet, an, bestimmte Problemfelder zu untersuchen.

Vertreten sind im Rat für jeweils drei Jahre 47 Länder. Sie werden nach einem geografischen Schlüssel von der UNO-Vollversammlung gewählt. Es kommt immer wieder vor, dass Länder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Zur Zeit sind das etwa die Philippinen, Libyen und Venezuela. Die USA waren deshalb 2018 ausgetreten. Deutschland ist seit 2020 auch wieder für drei Jahre Mitglied.

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