China verschiebt jährliche Tagung des Parlaments

Wegen der Coronavirus-Epidemie verschiebt China die jährliche Tagung des Nationalen Volkskongresses, die am Donnerstag kommender Woche beginnen sollte. Dies berichtete der Staatssender CCTV am Montag. Es handelt sich um die erste Verschiebung seit 35 Jahren. Das Parlament mit rund 3.000 Mitgliedern tritt alljährlich Anfang März für eine zehntägige Tagung zusammen.

Der Nationale Volkskongress ist das höchste politische Organ Chinas, hat aber faktisch keine Entscheidungsbefugnisse. Wichtig sind die Tagungen vor allem deswegen, weil sich dort die politische Führung des Landes – von Präsident Xi Jinping abwärts – erklärt und etwa auch das Budget abgesegnet wird.

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