Schneller als erwartet haben die Oberstaatsanwaltschaft Linz und das Justizministerium die Anklage der Staatsanwaltschaft Steyr gegen einen im Dezember 2023 festgenommenen Jugendlichen genehmigt, der den sogenannten Islamischen Staat (IS) verherrlicht und einen Anschlag auf eine Synagoge in Wien geplant haben soll.
Konkret wirft die Anklagebehörde dem 17-Jährigen mit türkischen Wurzeln aus dem Bezirk Linz-Land Beteiligung an terroristischen Straftaten, Bildung einer kriminellen Organisation und Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat vor.
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Kinderpornografisches Material gefunden
Ein weiterer Anklagepunkt betrifft, so Pressesprecher Andreas Pechatschek, im Gespräch mit dem VOLKSBLATT, den Besitz von kinderpornografischem Material. Konkret handelt es sich um drei Bilder in Chats, wobei laut Staatsanwaltschaft ein auf einem der Fotos abgebildetes Mädchen noch minderjährig ist.
Die nächste Haftprüfung findet am Freitag statt, außer der Verteidiger des 17-Jährigen erklärt einen Rechtsmittelverzicht, womit die Anklage rechtskräftig wäre. In diesem Fall würde sich die Untersuchungshaft über den Jugendlichen um ein weiteres Monat verlängern. Einen Prozesstermin gibt es noch nicht, das Verfahren am Landesgericht Steyr dürfte aber im Zeitraum Mai bis Juni über die Bühne gehen.
Laut dem psychiatrischen Gutachten liegt bei dem Burschen keine verzögerte Reife vor, er war zum Tatzeitpunkt zurechnungsfähig. Dem 17-Jährigen drohen im Falle einer Verurteilung bis zu fünf Jahre Haft.
Vorwürfe heruntergespielt
Im Dezember 2023 klickten bei dem Jugendlichen die Handschellen, weil er in Chats die Absicht geäußert haben soll, sich eine Schusswaffe für einen Anschlag in Wien besorgen zu wollen. Bei Hausdurchsuchungen waren Bild- und Videomaterial mit Hinrichtungsvideos und Anleitungen zur Herstellung von Bomben und Waffen gefunden worden.
In seiner Einvernahme hatte der unbescholtene Schüler, der sich seither in Untersuchungshaft befindet, die Chat-Nachrichten heruntergespielt. Er habe es nicht ernst gemeint und auch nicht die Absicht gehabt, sich dem Islamischen Staat anzuschließen oder ihn zu unterstützen. Außerdem gibt er laut Pechatschek an, sich an vieles nicht mehr erinnern zu können.
Von Heinz Wernitznig
