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Das Land Oberösterreich unterstützt seine 438 Gemeinden mit einem 344-Millionen-Euro-Paket, um deren Liquidität zu sichern und ihnen Investitionen trotz Corona-Krise zu ermöglichen. In dem Mix an Unterstützungen sind auch 54 Millionen Euro frisches Geld vom Land enthalten, die direkt an die Kommunen gehen. Weiters werden Darlehen von 25 Millionen Euro erlassen.
Damit möglichst viele Gemeinden auch die 162 Millionen Euro aus dem kommunalen Investitionspaket des Bundes abholen können, werden die Bedarfsmittel um 25 Millionen Euro erhöht, hieß es einer Pressekonferenz des Landes am Freitag.
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Bei neuen Projekten, deren Kosten der Bund zur Hälfte übernimmt, gibt das Land somit noch einen Zuschuss von 20 Prozent zu den Bundesmitteln.
Die geplanten Landesförderungen von 75 Millionen Euro an die Gemeinden werden trotz coronabedingten Steuerausfällen des Landes ausgezahlt, stellte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) klar. Auch die Beiträge für Kinderbetreuungseinrichtungen (45 Millionen Euro) gebe es trotz Schließung unverändert weiter.
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15 Millionen Euro Budgetreserven im Bedarfszuweisungsmittel-Ressort (BZ) seien bereits freigegeben worden. Und die zweite Rate von fünf Millionen Euro aus dem 2019 eingerichteten „Sondertopf für ein gutes Leben in den Gemeinden“ wird sofort ausgezahlt. Außerdem können das BZ-Ressort und die Gemeinden weitere 100 Millionen Euro an Fremdmittel aufnehmen, um Gemeindeprojekte finanzieren zu können.
„Der regionale Wirtschaftskreislauf muss mit Unterstützung der öffentlichen Hand in Schwung gehalten werden, damit wir Arbeitsplätze sichern“ waren sich Stelzer, sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ), Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) und Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) einig. Allein zehn bis 15 Prozent der Bauaufträge für die regionale Unternehmen kommen von den Gemeinden, unterstrich Hiegelsberger die Bedeutung der öffentlichen Hand als Arbeitgeber.
Lob an dem Maßnahmen-Mix gab es vom oberösterreichischen Gemeindebund. „Mit diesem ersten Schritt wird der Fokus auf den Haushaltsausgleich gerichtet. Unser oberstes Ziel war und ist es, möglichst vielen Gemeinden den Weg in den Härteausgleich zu ersparen. Das sollte mit dem vorliegenden Gemeindepaket gelingen“, sagt Präsident Hans Hingsamer.
