Ein 49-Jähriger, der 2016 in Leonding (Bezirk Linz-Land) ein Nachbarehepaar mit einer Eisenstange erstochen hatte, ist am Dienstag in Krems wegen versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt zu zwölf Monaten Haft, davon drei unbedingt, verurteilt worden. Der Schuldspruch ist laut Gericht nicht rechtskräftig. Hintergrund für den neuerlichen Prozess gegen den nicht geständigen Oberösterreicher war ein aus dem Vorjahr datierender Vorfall in der Justizanstalt (JA) Stein.
Der mittlerweile geschiedene Familienvater hätte am 2. Juni 2023 in der JA Stein in eine andere Abteilung verlegt werden sollen, dürfte sich jedoch geweigert haben. Verteidiger Andreas Mauhart führte ins Treffen, dass sein Mandant nach einer Reihe von zuvor erfolgten Verlegungen nicht gerade vom neuen Unterbringungsort begeistert war, weil der Mann als Nichtraucher in keine Raucherzelle wollte.
Laut Staatsanwaltschaft Krems sagte der Beschuldigte in der Folge zu einem Justizwachebeamten: „Ich gehe nicht in einen Gemeinschaftsraum. Da könnt ihr machen, was ihr wollt.“ Weiters wird der 49-Jährige wie folgt im Strafantrag zitiert: „Wenn ich da jetzt reingehen muss, werde ich Gewalt gegen denjenigen anwenden, der die Haftraumtüre öffnet und ich werde auch die Ziegeln aus der Mauer reißen wenn es sein muss, um aus dem Haftraum zu kommen.“ Interpretiert wurde die Aussage von der Anklagebehörde als Drohung mit Gewalt und als Versuch, den Beamten an seiner Amtshandlung zu hindern.
Belastet wurde der 49-Jährige am ersten Prozesstag am 30. Jänner von den Aussagen zweier Justizwachebeamter. Am 16. Februar wurden weitere Zeugen befragt, was wenig einbrachte. Am Dienstag wurde der Mann schuldig gesprochen und zudem Bewährungshilfe angeordnet. Weil sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Angeklagte keine Erklärung abgaben, ist das Urteil nicht rechtskräftig.
Die Bluttat in Leonding, derentwegen der 49-Jährige die Haft verbüßt, hatte 2016 für großes Aufsehen gesorgt. Vorangegangen war ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit. Als der Mann damals im Februar auf der Straße das pensionierte Paar sah, trat er es erst nieder, griff auf einer nahe gelegenen Baustelle zu einer spitzen Eisenstange und stach mehrmals zu. Der 74-Jährige und dessen 72-jährige Frau starben im Spital.
Vom Landesgericht Linz wurde der Oberösterreicher wegen Totschlags zu sieben Jahren Haft verurteilt. Die Strafe wurde vom Linzer Oberlandesgericht in einer Berufungsverhandlung auf neun Jahre erhöht. Der 49-Jährige landete laut Verteidiger Mauhart zunächst in der Justizanstalt Garsten und danach via Linz in der Justizanstalt Stein. Infolge einer Schadenersatzzahlung erhielt der Verurteilte eine nachträgliche Strafmilderung, im August sollte der Mann freikommen.
