Der für Klimaschutz zuständige Landesrat, Grünen-Chef Stefan Kaineder, machte sich Samstagvormittag vor Ort im verkehrsgeplagten Ort Rainbach (Bez. Freistadt) ein Bild von der Situation.
Gleichzeitig versuchte er die Wogen zu glätten, die durch die von Infrastuktur-Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) verfügte Evaluierung des Weiterbaus der Mühlviertler Schnellstraße S10 in Oberösterreich entstanden sind.
Was ihm aber nicht gelang. „Der Besuch war eine Enttäuschung für die Region. Es gab keine Unterstützung für die Bevölkerung. Wir fordern eine Zusage von Stefan Kaineder und von Verkehrsministerin Gewessler, dass der Baustopp umgehend zurückgenommen wird“, betonte Bürgermeister Günter Lorenz (ÖVP).
Der Baustopp sei ein schwerer Schlag ins Gesicht aller Menschen, die auf solche Verkehrswege tagtäglich angewiesen sind sowie der Tausenden Anrainer, die seit vielen Jahren auf eine Entlastung hoffen.
Grüne Absage an eine ganze Region
Hart ins Gericht mit Kaineder ging auch OÖVP-Landesparteigeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. „Eine acht Kilometer lange Autobahnlücke mitten durch ein Gemeindezentrum zu planen, ist eine grüne Schnapsidee. Nachdem sich Kaineder bereits beim ORF-Sommergespräch im Juli trotz mehrmaligen Nachfragens nicht zum S10-Lückenschluss bekennen wollte, ist sein Besuch in Rainbach eine endgültige Absage an eine ganze Region“, betonte Hattmannsdorfer.
Als OÖVP setze man kraftvolle Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und bekenne sich zum Klimaschutz – aber immer mit Hausverstand und nie auf dem Rücken der Bevölkerung. „Der plötzliche Baustopp aller Verkehrsprojekte widerspricht vollkommen dem Hausverstand, wir erwarten uns daher eine umso klarere Unterstützung für die Bevölkerung in Rainbach“, betonte der OÖVP-Landesgeschäftsführer.
Wie berichtet rollen täglich rund 8000 Fahrzeuge – darunter ein großer Teil Lkw – durch Rainbach, Tendenz steigend. Dazu kommt, dass auf tschechischer Seite die Autobahn bis zum Jahr 2025 zur Staatsgrenze nach Wullowitz fertiggestellt wird, was die Situation in Rainbach und der Nachbargemeinde Leopoldschlag noch einmal verschärfen wird. Das Ministerium hat achteinhalb Monate nach der mündlichen UVP-Verhandlung den Bescheid für die Umfahrung noch immer nicht erlassen.
