Corona-Demos verursachten 2021 Kosten von 18 Mio. Euro

Laut Innenministerium wurden 380 Personen festgenommen, rund 19.000 Verwaltungs- und gut 500 Strafanzeigen erstattet – 39 Polizisten verletzt

Mehr als 380 Personen sind 2021 bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen festgenommen worden, lautet die Bilanz des Innenministeriums. Die Verharmlosung des Holocaust, wie durch das Tragen von gelben Judensternen mit der Aufschrift „ungeimpft“ und die damit verbundene „Täter-Opfer-Umkehr“ einiger Teilnehmer verurteilte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) als Verhöhnung der Opfer und ihrer Nachkommen und als Ausdruck einer antidemokratischen Haltung.

Die Polizei werde weiterhin „konsequent gegen jene vorgehen, die das Grundrecht auf Versammlung missbrauchen“, sagte Karner am Montag. Mehr als 200 Personen wurden wegen Übertretungen nach dem Verwaltungsstrafgesetz, mehr als 180 nach Bestimmungen der Strafprozessordnung festgenommen.

Etwa 19.000 Verwaltungsanzeigen und mehr als 500 Strafanzeigen gab es in Summe bei den Demos. Die Polizei leistete 570.000 Einsatzstunden, wobei Kosten von 18 Mio. Euro entstanden. 39 Beamte wurden verletzt.

Auch die Kundgebungen des ersten Wochenendes im neuen Jahr blieben nicht ohne Vorfälle. Bei den 32 angezeigten Demos gab es mehr als 280 Verwaltungsanzeigen – vorwiegend ging es um das Maskentragen – dazu kam eine Strafanzeige und eine Festnahme nach der Strafprozessordnung. Vier Beamte wurden verletzt.

Die unterschiedlichen Teilnehmer – Familien mit Kindern, neben Rechtsextremen und Hooligans erfordern laut dem Innenminister ein konsequentes Einschreiten mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl.

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