Die Corona-Krise hat auch massive Auswirkungen auf die Einnahmen der Gebietskörperschaften. Für das Land OÖ rechnet etwa LH Thomas Stelzer alleine für heuer mit einem Einnahmenentgang von bis zu 500 Millionen Euro.
Und auch für die Gemeinden werde die Corona-Krise durch den Rückgang der Kommunalsteuer und der Ertragsanteile zur finanziellen Herausforderung, wie Gemeinde-LR Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer betonen.
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Laut Hiegelsberger ist zu erwarten, „dass die Anzahl der Härteausgleichsgemeinden — früher Abgangsgemeinden — steigen wird“. Die Konsequenz: Man müsse wahrscheinlich innerhalb der vier Fonds — Strukturfonds, Projektfonds, Regionalisierungsfonds, Härteausgleichsfonds — umschichten. Der Landesrat: „Dem werden wir uns widmen, sobald wir über ein klares Bild verfügen, was die Ertragsanteile betrifft“.
Schon jetzt gibt es aber ein klares Bild darüber, wie es mit der Finanzierung aktueller Gemeindeprojekte aussieht. Hingsamer und Hiegelsberger verweisen darauf, „dass die Bedarfszuweisungsmittel für aktuell in Umsetzung befindliche Projekte gesichert sind“.
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Das habe das Land OÖ den Bürgermeistern zugesichert, ebenso, dass auch neue Projekte der Daseinsvorsorge gestartet werden können. „Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung oder Sicherheit sollen daher weiter wie geplant durchgeführt werden“, unterstreichen der Gemeindebund-Präsident und der Landesrat.
Beschlossen wird heute im Landtag zudem, dass Gemeindegremien auch Videokonferenzen durchführen und Umlaufbeschlüsse fassen können.
