Corona-Krise: Vorarlberg-Wahlen sollen noch heuer nachgeholt werden

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) möchte die infolge der Corona-Krise abgesagten Vorarlberger Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen nach Möglichkeit noch in diesem Jahr nachholen.

Als ursprünglicher Wahltermin war der 15. März vorgesehen. Die Legistik des Landes sei beauftragt, die Fristenläufe für verschiedene Szenarien zu prüfen, sagte Wallner am Mittwochabend in einer Video-Pressekonferenz.


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Sobald diese Überprüfung abgeschlossen sei, werde man sich überlegen, „wann ein möglicher Wahltag sein könnte“, so Wallner.

In diese Gespräche werde auch der Gemeindeverband eingebunden. An und für sich sei es für eine Entscheidung derzeit noch zu früh, weil man erst die nächsten Wochen abwarten und sehen müsse, wie sich die Infektionszahlen entwickelten.

Explizit wies Wallner auf die Gefahr einer zweiten Infektionswelle hin. Das Ziel sei aber jedenfalls, die Wahlen noch 2020 abzuwickeln.

„Ich bin dafür, dass die Wahlen nicht zu lange verschoben werden“, betonte er. Die Kür der Gemeinderäte und Bürgermeister erst im Frühjahr 2021 – was die Landesverfassung ermöglichen würde – halte er „für die denkbar schlechteste Lösung“, so Wallner.

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