Corona-Loch im Landeshaushalt

Rechnungsabschluss weist für 2020 ein Minus von 336 Millionen Euro aus

LH Stelzer (r.) und LH-Stv. Haimbuchner sind überzeugt: Das Land habe die Kraft, „mit dem Oberösterreich-Plan den Arbeits- und Wirtschaftsstandort weiter anzukurbeln“.
LH Stelzer (r.) und LH-Stv. Haimbuchner sind überzeugt: Das Land habe die Kraft, „mit dem Oberösterreich-Plan den Arbeits- und Wirtschaftsstandort weiter anzukurbeln“. © Land OÖ/Schaffner

Ein Plus von 24 Millionen Euro hätte es laut Voranschlag werden sollen, doch die Corona-Krise hat in das oberösterreichische Landesbudget ein tiefes Loch gerissen: Laut dem nun vorgelegten Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 gibt es einen „negativen Finanzierungssaldo“ von 336 Millionen Euro.

Kleiner Trost: Im Nachtragsvoranschlag zum Budget 2020 war man sogar von einem Minus von 666 Millionen Euro ausgegangen. Zum Großteil resultiert das Minus aus dem massiven Einbruch der vom Bund überwiesenen Ertragsanteile, gegenüber dem Voranschlag gingen die Steuereinnahmen um fast 321 Millionen Euro zurück.

Die Einnahmen aus der Landesumlage blieben um 12,4 Millionen Euro unter dem Voranschlag.

„Rasch helfen“

„Unser Weg war seit Ausbruch dieser Jahrhundertkrise immer klar: Jetzt ist nicht die Zeit auf die schwarze Null zu schauen, sondern rasch und zielgerichtet zu helfen, unbürokratisch und unkompliziert zu unterstützen“, betonen LH Thomas Stelzer (OÖVP) und LH-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Dessenungeachtet bekennen sich beide zur Null-Schulden-Politik, nach Überwindung der Krise soll Oberösterreich wieder ausgeglichen haushalten und mittelfristig Schulden abbauen. Man habe in den Jahren 2017 bis 2019 schon einmal vorgemacht, „wie es geht“, so Stelzer und Haimbuchner unter Verweis auf den Schuldenabbau von mehr als einer halben Milliarde Euro in dieser Zeit.

„Kraft für den OÖ-Plan“

Der Landeshauptmann und sein Stellvertreter setzen beim Weg aus der Krise und hin zur alten Stärke nicht zuletzt auf den Oberösterreich-Plan, der in den nächsten Jahren Investitionen von 1,2 Milliarden Euro in allen Bereichen und Regionen des Landes bringt.

„Wir haben in guten Zeiten gespart. Deshalb haben wir jetzt die Kraft, mit dem Oberösterreich-Plan den Arbeits- und Wirtschaftsstandort weiter anzukurbeln“, so Stelzer und Haimbuchner.

Wachstumskaiser OÖ

Die im Übrigen auch aus dem Blick auf den Arbeitsmarkt Optimismus schöpfen. So gebe es in Oberösterreich bereits wieder mehr Beschäftigte als vor der Corona-Krise und das Land ob der Enns habe im Bundesländervergleich die niedrigste Arbeitslosigkeit.

Zudem sehen Ökonomen Oberösterreich als Wachstumskaiser. Der Kampf um jeden Arbeitsplatz bleibe ganz oben auf der politischen Agenda, betonen Stelzer und Haimbuchner.

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