Eine dem VOLKSBLATT vorliegende Statistik über die Warenströme innerhalb Europas (Quelle: Eurostat) zeigt die Gefahrenlage für die einzelnen Staaten auf.
Demnach ist Großbritannien im Bereich Bereich Lebensmittel und Schlachttiere europaweit der größte Netto-Importeur (13,7 Millionen Tonnen pro Jahr), gefolgt von Italien (11,6 Millionen Tonnen), Deutschland (10,4 Millionen Tonnen) und Portugal, Belgien und Irland mit jeweils rund 3,5 Millionen Tonnen.
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Österreich scheint mit einem jährlichen Netto-Import an Lebensmitteln und Schlachttieren im Ausmaß von 1,5 Millionen Tonnen gleich auf dem nächsten Platz auf. Die gerade jetzt besonders mächtigen Netto-Exporteure von Lebensmitteln und Schlachttieren innerhalb der EU sind (auf Basis der per Saldo exportierten Mengen) Frankreich, Ungarn, Spanien, Polen, Bulgarien und die Niederlande.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte die EU-Staaten am Montag dringlich auf, „den Binnenmarkt am Laufen zu halten“, indem Warenströme und deren Transportpersonal nicht durch Grenzkontrollen und Grenzschließungen behindert werden.
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Für die weitere Vorgangsweise gibt es auf der Agenda der EU-Kommission drei prioritäre Bereiche: Umstellung auf einheitliche Standards im Grenzregime, gemeinsame Beschaffung von Coronavirus-Tests und Beamtmungsgeräten sowie für „wichtige Güter“ Exportbeschränkungen in Drittstaaten, indem zunächst der Bedarf in der EU geprüft wird.
Vorrangspuren für LKW
Konkret fordert die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten auf, an den Übergängen mit Gesundheitschecks Vorrang-Spuren für den Güterverkehr einzurichten. Außerdem müsse in den Staaten dafür Sorge getragen werden, dass „LKW-Fahrer, Lokführer, Piloten und Flugzeugcrews“ als Schlüsselkräfte im Güter- und Personenverkehr „sicher reisen können“. Und drittens appelliert die EU-Kommission im Zuge der Corona-Krise keine zusätzlichen Zertifikate im Lebensmittel-Außenhandel einzuführen, da es „keinerlei Nachweise gibt, dass Lebensmittel den Virus weiterverbreiten könnten.“
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Keine Abweisungen!
Gleichzeitig strich die EU-Kommission am Montag hervor, dass im Grenzregime zwischen Grenzkontrollen und Gesundheitschecks unterschieden werden müsse. So könnten Gesundheitschecks zwar ohne offizielle Ankündigung an den Binnengrenzen eingeführt werden, dürften dann aber nicht zur Grundlage für die Abweisung von Personen werden. Heißt: Die EU-Kommission verlangt eine Abstimmung zwischen dem Land der Ausreise und dem geplanten Land der Einreise, wo denn für Personen mit Virus(verdacht) die weitere Beobachtung oder Behandlung stattfinden soll.
EU-Vize in Quarantäne
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, ist seit Montag in einer bis 20. März terminisierten freiwilligen Quarantäne nach einem Kontakt zu einer später auf Corona positiv getesteten Person am 6. März.
